Datenschutz – Jahresrückblick 2011 – Teil 1

Dienstag, 27. Dezember 2011, 15:37 Uhr

Liebe Leser,

und schon wieder neigt sich ein weiteres Jahr dem Ende zu – ein Jahr gespickt mit vielen spannenden Ereignissen in Sachen Datenschutz.

Wir hoffen, dass es uns gelungen ist, Ihnen durch unsere verschiedenen Autorenbeiträge die Geschehnisse, Entwicklungen, den ein oder anderen “Skandal”, aber auch rein fachliche Informationen aus dem Themenbereich Datenschutz in einem ausgewogenen Verhältnis zu präsentieren und natürlich auch Sie, unsere Leser, zu einer Diskussion anzuregen.

Einige Highlights und wesentliche datenschutzrechtliche Entwicklungen aus dem Jahr 2011 möchten wir Ihnen gerne noch einmal in Erinnerung rufen. Lassen Sie uns daher unsere Berichterstattung aus dem Jahr 2011 in einem kurzem Jahresrückblick, heute beginnend mit Teil 1, noch einmal Revue passieren

Januar

Das Jahr begann mit unserer Meldung, warum die nachlässige Handhabe einiger Apple Stores im Hinblick auf eine Identifizierung der Apple-Besitzer bei einer Entsperrung ihrer Laptops Passwort-Hacker überflüssig macht. Ein Musterbeispiel für fehlendes Bewusstsein für Datenschutz im Alltag.

Außerdem kam das Thema Vorratsdatenspeicherung wieder auf den Tisch, diesmal als “light”-Variante.

Auch in Sachen De-Mail-Gesetz gab es bereits im Januar Neues zu berichten: Veröffentlicht wurde hier der vorläufige Kriterien-Katalog zum Datenschutz-Nachweis. Das De-Mail-Gesetz ist zwischenzeitlich in Kraft getreten.

Februar

Bereits im Februar berichteten wir über die Vielzahl an ausgesprochenen Abmahnungen gegenüber Webseiten-Betreibern wegen einer Nutzung des Facebook „like-Buttons“.

Mit der Vorlage eines Diskussionspapiers ging Peter Schaar einen nächsten Schritt hin zu einer Gründung der seit 2009 geplanten Stiftung Datenschutz. Eine Gründung ist in diesem Jahr dennoch nicht erfolgt, sondern angedacht für das erste Quartal des Jahres 2012.

Trotz großer Sicherheitsbedenken wurde in dem ebenfalls im Februar ergangenen Gesetzesentwurf  für das zwischenzeitlich erlassene De-Mail-Gesetz festgelegt, dass keine Ende-zu-Ende Verschlüsselung vorgesehen ist.

Außerdem fand im Februar die erste Lesung zum Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes im Bundestag statt.

März

Anfang März berichteten wir über den Beschluss über die Einrichtung des Nationalen Cyber-Abwehrzentrums. Das Zentrum hat bereits am 1.04.2011 seine Arbeit aufgenommen.

Außerdem urteilte das Landgericht Berlin wohl als erstes Gericht über die Frage der Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung des Facebook “like-Buttons” durch Webseiten-Betreiber. Das Gericht hielt eine Nutzung für nicht wettbewerbswidrig.

Im Rahmen der zahlreichen Diskussionen um die Datenschutzkonformität von Google Analytics berichteten wir außerdem über die im ersten Viertel des Jahres 2011 vielfach aufgekommene Spekulation über einen Musterprozess gegen den Internetriesen Google selbst.

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