Datenschutzbeauftragter INFO

Und weiter geht es mit den Geschehnissen aus dem Bereich Datenschutz in den Monaten Juli bis September 2011… Juli Anfang Juli versetzte eine Meldung des Fox News Twitter Feed die Welt in Aufruhr: Barack Obama has just passed. The President is dead. Zu verdanken war der Eintrag einem ausgemachten Obama-Gegner, der den Feed gehackt hatte. [...]

Nach der gestrigen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie wird das elektronische Entgeltnachweisverfahren ELENA schnellstmöglich eingestellt. Der Tod dieser “Datenkrake“ kommt den Datenschützern sehr gelegen. Denn im Zusammenhang mit dem ELENA-Verfahren wurde bereits viel orakelt, insbesondere wie denn die Datenschutzbestimmungen eingehalten werden könnten. Einsicht ist der erste Weg zur Besserung Das Aus des ELENA-Verfahrens wurde [...]

Die Resignation scheint eingetreten zu sein. Wir wissen, wir werden beobachtet: online, offline, privat und beruflich. Wir haben uns damit abgefunden, dass der Staat über Elena sammelt, die USA über SWIFT und die EU über… ja, eigentlich alles. SIS, VIS und PNR sind nur einige Beispiele der Sammelleidenschaft der EU. Doch damit ist noch lange [...]

Nach den neuerlichen Diskussionen um Google Analytics, bei denen es eigentlich nichts Neues zu diskutieren gab, hatte der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Caspar kurzum die Diskussionen mit dem Internetgiganten abgebrochen. Außerdem drohte er Unternehmen beim Einsatz des Analysetools ein empfindliches Bußgeld an. Wer im Glashaus sitzt… Und während diese Schlagzeilen mal wieder dafür sorgten, dass Google in [...]

Auch im letzten Drittel dieses Jahres bestimmten diverse datenschutzrechtliche Themen die öffentliche Diskussion. Neben der Schaumschlägerei um Wikileaks und das persönliche Schicksal Julian Assanges gab es neben Datenschutzskandalen bei easycash und der Hamburger Sparkasse diverse weitere spannende Themen. Mit dem letzten Teil unseres Rückblicks auf das Jahr 2010 wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Lesen [...]

Liebe Leser, ein ereignisreiches Jahr 2010 neigt sich dem Ende zu und wir wollen gemeinsam mit Ihnen das Jahr Revue passieren lassen. Wir hoffen, Ihnen das Thema Datenschutz mit all seinen Facetten näher gebracht zu haben, ohne aktuelle Entwicklungen und Ereignisse aus den Augen verloren zu haben. Was hat uns und die Öffentlichkeit bewegt? Nach [...]

Bei Elena handelt es sich um eine abgewandelte Namensform von Helena, also der schönen Helena aus der Troja-Saga, welche Paris den Kopf verdrehte, was zum Untergang Trojas führte. ELENA dagegen steht für das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis, weshalb Arbeitgeber seit Jahresbeginn die Daten ihrer Angestellten unter anderem zu Einkommen, Arbeitsstunden, Krankheitstagen und Urlaubstagen an eine [...]

Bereits seit Jahresbeginn werden mit  ELENA (elektronischer Entgeltnachweis) im großen Stil Arbeitnehmerdaten bei der Zentralen Speicherstelle gespeichert, was bislang für viel Diskussion gesorgt hat. Nun hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 14.09.2010 (Az.: 1 BvR 872/10) einen Eilantrag gegen den umstrittenen elektronischen Entgeltnachweis abgelehnt. Die Verfassungsrichter stellen im getroffenen Beschluss zwar fest, dass die praktizierte [...]

Am Samstag haben in Berlin 7500 Demonstranten am Protestzug „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ teilgenommen. Rund 130 Organisationen hatten zu diesem Protestzug gegen den Überwachungsstaat aufgerufen. Die Demonstration richtete sich unter anderem gegen allgegenwärtige Themen wie die Volkszählung 2011, die Einkommensdatenbank ELENA, die elektronische Gesundheitskarte und das SWIFT-Abkommen. Verdi-Chef Bsirske forderte die Abschaffung [...]

Seit dem 01.01.2010 sind Arbeitgeber verpflichtet, regelmäßig Daten aus den monatlichen Lohn- und Gehaltsabrechnungen ihrer Beschäftigten an die Zentrale Speicherstelle zu übersenden. Ziel von ELENA war es ursprünglich, den Verwaltungsaufwand und die damit verbundenen Kosten für Einkommensbescheinigungen zu verringern. Doch bereits im April hatte Bundeswirtschaftsminister Brüderle gefordert, kleine und mittlere Unternehmen von der Pflicht zur [...]