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Betroffenenrechte: Keine Auskunft wegen unverhältnismäßigem Aufwand?

Aktuelle bei der Irischen Datenschutzaufsicht eingeleitete Verfahren gegen Facebook und Twitter, könnten dazu führen, dass mehr Licht in die Datensammelpraxis dieser Unternehmen kommt. Gleichzeitig könnte mehr Klarheit geschaffen werden, wann Unternehmen Auskunftsersuchen in speziellen Fällen wegen einem unverhältnismäßigen Aufwand nicht beantworten müssen. Weiterlesen

Sind Geburtstagslisten im Unternehmen datenschutzrechtlich zulässig?

In vielen Unternehmen finden sich Geburtstagslisten der Mitarbeiter in unterschiedlichen Variationen: vom ausgedruckten Zettel am schwarzen Brett, über eine Excel-Datei im Gruppenlaufwerk bis hin zur Geburtstagsanzeige in Outlook. Ob dies datenschutzrechtlich zulässig ist, den Namen und das Geburtsdatum des Mitarbeiters für eine interne Geburtstagsliste zu verwenden und was dabei beachtet werden sollte, erfahren Sie hier: Weiterlesen

Selbstbelastungsfreiheit vs. Mitwirkungspflicht beim Datenschutzverstoß

Ein elementarer Grundsatz unserer Rechtsordnung besagt, dass im Rahmen von Straf- und Bußgeldverfahren niemand gezwungen werden darf, sich selbst zu belasten. Dementgegen enthält die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Regelungen, nach denen die jeweils verantwortliche Stelle zur Meldung von Verstößen und zur umfangreichen Mitwirkung (Rechenschaft) verpflichtet ist. Wie vertragen sich die umfangreichen Auskunfts- und Mitwirkungspflichten mit der Selbstbelastungsfreiheit? Weiterlesen

Ausnahmen für die Übermittlung in unsichere Drittländer

Wir haben uns schon mehrfach mit der Übermittlung von personenbezogenen Daten in Drittländer ohne angemessenes Schutzniveau auseinandergesetzt. Hierfür benötigt man normalerweise einen Beschluss der EU-Kommission oder muss geeignete Garantien vorweisen können. Allerdings verfügt die DSGVO auch über eine Ausnahme von diesen Voraussetzungen. Hier soll die Ausnahme des Art. 49 Abs. 1, S. 2 DSGVO erläutert werden. Weiterlesen

Polizeianfragen: Rechtskonforme Datenweitergabe nach der DSGVO

Bei begründetem Verdacht einer Straftat, leitet die Staatsanwaltschaft zunächst ein Ermittlungsverfahren ein. Mit Unterstützung durch verschiedene Ermittlungspersonen, sammelt die zuständige Staatsanwaltschaft nach dem sog. Freibeweisverfahren alle Informationen, die den Verdacht bestätigen oder ausräumen könnte. Ein zulässiges Mittel zur Informationsbeschaffung kann dabei auch die Abfrage von Daten bei Unternehmen sein. Unter welchen Voraussetzungen kann das Unternehmen die Anfragen datenschutzkonform beantworten?

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Anforderungen an die Einwilligung von Kindern nach der DSGVO – Teil 2

In unserem ersten Teil dieses Beitrags gingen wir auf die Neuerungen des Art. 8 DSGVO in Bezug auf Einwilligung von Kindern und Jugendlichen bei Angeboten von „Diensten der Informationsgesellschaft“ ein. In diesem Beitrag möchten wir beleuchten, welche Anforderungen seit Anwendbarkeit der DSGVO an die Einwilligung von Kindern bestehen, wenn die Angebote keine Dienste der Informationsgesellschaft betreffen. Weiterlesen

BEM nach der DSGVO – was gibt es Neues?

Im Rahmen der Umstellung von BDSG-alt auf DSGVO müssen nahezu alle Prozesse und hierzu bestehende Dokumente auf das neue Datenschutzrecht angepasst werden. Das betrifft auch das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM). Eine Überarbeitung der BEM-Unterlagen bietet sich ebenfalls an, um bisherige Fehlerquellen zu beseitigen. Weiterlesen