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Löschpflicht und Verjährungsfristen

Nach Art. 17 DSGVO ist jeder Verantwortliche dazu verpflichtet, personenbezogene Daten wieder zu löschen. Von der Löschung personenbezogener Daten kann gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO in bestimmten Fällen abgesehen werden. Inwieweit sich die zivilrechtlichen Verjährungsfristen auf die Verpflichtung zur Löschung personenbezogener Daten auswirken, soll im folgenden Beitrag beleuchtet werden. Weiterlesen

Mangelnder Datenschutz bei Behandlungen in Arztkabinen

In vielen Arztpraxen stehen neben den abgeschlossenen Arztzimmern auch Kabinen zur Behandlung von Patienten zur Verfügung. Diese Arztkabinen sind in der Regel oben offen, von dünnen Sperrholz- oder Gipswänden umgeben und am Eingang mit einem Vorhang versehen. Was in diesen Kabinen besprochen wird, kann von Dritten mitgehört werden, die sich im Gang oder in den Nachbarkabinen aufhalten. Datenschutzrechtlich ist das sehr bedenklich. Weiterlesen

P vs. NP: Ein Geschenk der Informatik an die Mathematik

Nicht wenige bezeichnen es als DAS Problem der Informatik. Mathematiker auf der ganzen Welt beißen sich die Zähne daran aus, da dessen Lösung mit einem Preisgeld von einer Millionen Dollar dotiert ist. Aber was könnte so schwer sein, dass es als „Millennium Problem“ bezeichnet wird und warum horchen IT-Fachleute rund um den Globus gespannt auf, wenn über die Lösung von P vs. NP diskutiert wird? Es geht im Grunde um die simpel erscheinende Frage: „Wo gehe ich als nächstes hin?“ Weiterlesen

Insolvenzverwalter und die DSGVO – eine schwierige Beziehung

Die Insolvenzbekanntmachung des Reiseanbieters Thomas Cook ging kürzlich durch die Presse. Viele Urlauber befürchten nun, auf ihren Kosten sitzen zu bleiben. Die letzte Hoffnung der sich im Schockzustand entgangener Urlaubsfreuden befindlichen Gläubiger: der Insolvenzverwalter! Ob dieser hilfreich sein kann, zumindest einen kleinen Teil der Reisekosten erstattet zu bekommen, richtet sich auch nach datenschutzrechtlichen Vorgaben. Weiterlesen

Was tun, wenn Krankenhäuser falsche Patientenunterlagen herausgeben?

Wird man aus dem Krankenhaus entlassen, erhält man zum Abschluss häufig Befundberichte und andere ärztliche Unterlagen. In diesen wird der Behandlungsverlauf festgehalten und Empfehlungen für die weitere Behandlung gegeben. Mitunter kommt es vor, dass dabei versehentlich Unterlagen eines anderen Patienten ausgehändigt werden. Wie sich Patient und Krankenhaus in einem solchen Fall verhalten sollten, ist Gegenstand dieses Beitrags. Weiterlesen

Section Control: Geschwindigkeitskontrolle auf dem Prüfstand

Tempolimit und CO2-Steuer – der eigene PKW ist derzeit ein dominierendes Thema. Auch der Begriff „Section Control“ dürfte die meisten Autofahrer (und Datenschützer) sofort in Alarmstimmung versetzen. Schließlich ist diese leidige Angelegenheit bereits seit Jahren im Gespräch und war bzw. ist Gegenstand von gerichtlichen Verfahren. Mit diesem Beitrag soll der aktuelle Stand unter anderem aus datenschutzrechtlicher Sicht dargestellt werden. Weiterlesen

DSGVO: Problem bei der Weitergabe von Mieterdaten an Handwerker

Fast jeder musste schon mal beim Vermieter oder der Hausverwaltung einen Mangel melden, z. B. weil die Toilettenspülung nicht mehr funktioniert oder wegen Schimmelbefall. Der Vermieter beseitigt natürlich den Mangel nicht selber, sondern lässt dies durch einen (externen) Fachmann, also einem Handwerker o. Ä., reparieren. Für eine schnelle Terminabsprache übergibt er diesem Fachmann die Telefonnummer des Mieters. Ist diese Datenweitergabe aber datenschutzrechtlich zulässig? Weiterlesen