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04 Datenschutz mal ganz persönlich

Dieses Mal geht es bei Cornelius und Melanie um ganz persönliche Datenschutzerfahrungen – vom Zahnarztbesuch bis hin zu Google-Treffern, von unnötigen Einwilligungen und dem Versuch, Betroffenenrechte geltend zu machen. Und natürlich kommen auch die neusten Aktivitäten der Aufsichtsbehörden nicht zu kurz. Weiterlesen

Das Bundesamt für Datenschutz (BAfD) kommt!

APRILSCHERZ: Es ist soweit, die Kleinstaaterei im Datenschutz hat endlich ein Ende. Wie uns aus Kreisen der Datenschutzkonferenz der Aufsichtsbehörden der Länder mitgeteilt wurde, zeichnet sich eine Einigung zur Schaffung eines Bundesamts für Datenschutz (BAfD) ab. So soll in Zukunft die Zersplitterung der Rechtslandschaft in Deutschland verhindert werden. Weiterlesen

Informationspflicht: Aufsichtsbehörde in Polen verhängt Bußgeld

Die polnische Aufsichtsbehörde hat ein erstes Bußgeld gegen ein Unternehmen, was für kommerzielle Zwecke personenbezogene Daten verarbeitete, in Höhe von 219.500 € verhängt. Grund ist  der Verstoß gegen die Informationspflichten nach Art. 14 DSGVO. Das verhängte Bußgeld bietet nun die Grundlage für eine breite Diskussion, wann die Informationspflicht sich als unverhältnismäßig aufwändig für den Verantwortlichen herausstellt. Weiterlesen

Fahrerüberwachung in neuen Volvo Fahrzeugen

Der Automobilhersteller Volvo hat sich ein hehres Ziel gesetzt. Ab 2020 soll niemand mehr in den eigenen Autos bei einem Unfall getötet werden. Umgesetzt werden soll dieses Ziel durch eine neue, umfassende Art der Fahrerüberwachung, wobei mit Sensoren und Innenraum-Kameras Trunkenheit, Drogeneinfluss oder Ablenkung des Fahrers erkannt werden soll. Diese neue Art der Fahrerüberwachung ist sicherlich auch von großer datenschutzrechtlicher Relevanz. Weiterlesen

LfDI BaWü veröffentlicht 3. Ratgeber zum Beschäftigtendatenschutz

Der Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BaWü) hat gestern den Ratgeber Beschäftigtendatenschutz in der 3. Auflage veröffentlicht. Neben rechtlichen Grundlagen liegt der Schwerpunkt des Ratgebers in einer Zusammenstellung von Fällen aus der Praxis. Der Ratgeber gibt somit auf 51 Seiten einen Einblick in die Arbeit des LfDI und zeigt dessen Standpunkte beim Beschäftigtendatenschutz. Weiterlesen

Zensus 2021: Erste Volkszählung unter der DSGVO

Nach zehn Jahren soll es am 16. Mai 2021 wieder so weit sein: die deutsche Bevölkerung wird erneut gezählt. Mit dem Zensusvorbereitungsgesetz 2021 wurden bereits die rechtlichen Voraussetzungen für die Vorbereitung des Zensus geschaffen. Im Zensusgesetz 2021 sollen dann weitere Einzelheiten zur Durchführung geregelt werden. Bereits die Durchführung des Testverfahrens begegnet jedoch datenschutzrechtlichen Bedenken und auch die im Rahmen des Zensus 2021 mit umfasste Gebäude- und Wohnungszählung verursacht neuen Aufwand für Vermieter. Weiterlesen

Wenn’s um Werbung geht, Sparkasse: Lehrstück für illegale Einwilligungen

Die öffentlich-rechtlich organisierten Sparkassen gelten oft immer noch als seriöse und kundenfreundliche Alternative zu privaten Bankinstituten. Leider, zumindest was den Datenschutz angeht, zu Unrecht. Dies haben eine Reihe von Fällen gezeigt. Nun wurde Kunden die Einwilligung in massive Überwachung ihrer Finanzen zwecks personalisierter Werbung buchstäblich aufgeschwatzt. Der Artikel erklärt den datenschutzrechtlichen Hintergrund und wie man sich wehren kann. Weiterlesen

Das neue IT-Grundschutz-Kompendium 2019 ist da

Die 2019er Edition des IT-Grundschutz-Kompendiums ist da. Regelmäßig vom Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) aktualisiert, liegt nun die Fassung für dieses Jahr vor. Mit unserem Beitrag möchten wir nicht nur auf diesen Umstand hinweisen, sondern auch zeigen, wie Sie sich schnell einen Überblick über die Neuerungen verschaffen. Weiterlesen

03 AVV oder LMAA

Zwischen Beratungs- und Sanktionsbehörde. Manchen Aufsichtsbehörden scheint bei der Wahl der richtigen Mittel noch das Fingerspitzengefühl zu fehlen. Ein Bußgeld der Hamburger Aufsichtsbehörde auf Grund eines fehlenden Auftragsverarbeitungsvertrages nehmen Melanie und Cornelius zum Anlass, um die Voraussetzungen eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses zu erörtern. Außerdem: Warum sehen australische Tiere so komisch aus und wer schützt unsere Kinder eigentlich vor Datenschützern? Weiterlesen

Dating-Apps und Datenschutz, Safety First!

Ob ein flüchtiges Abenteuer oder die ganz, ganz große Liebe, das Online-Dating Geschäft boomt. 30 % Prozent aller Deutschen nutzen oder haben Online-Dating-Dienste genutzt. Jeder dritte Deutsche füttert somit Online-Dating Anbieter fleißig mit seinen personenbezogenen Daten. Nutzer*innen sind dabei gut beraten, die datenschutzrechtlichen Risiken von Dating-Apps, vorab genauer unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen

Der feuchte Traum der Stasi

Jedem aufgeklärten Zeitgenossen sollte mittlerweile klar geworden sein, dass sein Smartphone kein ganz unschuldiges Ding ist. Was wir (fast) alle tagtäglich mit uns herumtragen, ist ein Kind der Militärtechnik des 20. Jahrhunderts. Ob GPS, Mikrochips oder Internet – Alles Erfindungen für das US-Militär während des Kalten Krieges. Einst erfunden, um „die Gefahr des Kommunismus“ zu bannen, begleiten sie uns heute treu und stets zu Diensten in der Hosentasche. Sie verbinden uns jederzeit mit Freunden und halten das Wissen der Welt stets griffbereit. Weiterlesen

Nach Test: Streaming-Diensten drohen hohe Bußgelder

Frankreich hat ein Rekordbußgeld gegen Google von 50 Millionen Euro verhängt. Aber Google ist nicht das einzige Unternehmen welches möglicherweise in Zukunft hohe Bußgelder befürchten muss. Die Organisation noyb, dessen Geschäftsführer Max Schrems, auch der Antragsteller im Fall von Google war, hat Streaming-Dienste auf Datenschutzkonformität getestet. Mit einem ernüchternden Ergebnis. Weiterlesen