Und weiter geht es mit den Geschehnissen aus dem Bereich Datenschutz in den Monaten Juli bis September 2011…
Juli
Anfang Juli versetzte eine Meldung des Fox News Twitter Feed die Welt in Aufruhr: Barack Obama has just passed. The President is dead. Zu verdanken war der Eintrag einem ausgemachten Obama-Gegner, der den Feed gehackt hatte.
Und auch in Sachen Vorratsdatenspeicherung gab es wieder Ärger: Die EU machte Druck und forderte in einem „Brandbrief“ zu einer zügigen Umsetzung der Vorgaben auf. Das Thema Vorratsdatenspeicherung rückten außerdem die Attentate in Oslo wieder in den Fokus der Öffentlichkeit – mit lauthalsen Forderungen nach deren Einführung.
Berichtet wurde außerdem über das neue mediale Netzwerk Google+. Und über die damit neu entstandenen Abmahnfallen. Schließlich durften wir auch den Tod der Datenkrake ELENA im Juli vermelden – eine lang ersehnte Nachricht für Datenschützer.
August
Im August gab es dann auch in der Welt des Datenschutzes das allseits bekannte Sommerloch. Dafür berichteten wir über das Sommercamp des Chaos Computer Clubs, kurz CCC, auf dem sich zahlreiche Cyber-Piraten trafen. Das Event lockte ganze 3000 Mitglieder der Hacker-Szene nach Brandenburg.
Die Anbieter von Geodatendiensten hatten wohl genug von der ständigen Aufregung um Google Streetview & Co. in Deutschland. Daher besiegelten sie im Juli ihr Ziel, den Datenschutz bei Panorama-Bilderdiensten selbst zu regeln, mit der Gründung des Vereins “Selbstregulierung Informationswirtschaft”.
September
Im September ging es dann wieder munter weiter mit Ereignissen aus dem Bereich Datenschutz. Beispielsweise machte die Easycash GmbH von sich reden, weil der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen gegen sie wegen Datenschutzverstößen ein Bußgeld in Höhe von 60.000 € verhängt hatte. Easycash hatte unberechtigt personenbezogene Daten an eine Schwesterngesellschaft weitergeleitet.
Ein Happy End gab es dafür in Sachen Google Analytics und Datenschutz: Durch gemeinsame Gespräche zwischen Google und dem Düsseldorfer Kreis gelang es im September, eine datenschutzkonforme Ausgestaltung des Analysedienstes zu erreichen.
Etwas unschön für den Datenschutz dagegen: Ende September wurde dann das umstrittene Abkommen zu Fluggastdaten durch den Rat der EU unterzeichnet, trotz heftiger Kritik und lauten Protesten.
