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EU-Cookie-Richtlinie: Ein Keks sorgt für Aufregung

EU-Cookie-Richtlinie: Ein Keks sorgt für Aufregung

Cookies sind aus der Netzwelt nicht mehr wegzudenken. Ihr Einsatz soll laut einer EU-Richtlinie von 2009 jedoch stark beschränkt werden, unter anderem sollen sie nur noch gesetzt werden, wenn der Nutzer zustimmt. Deadline für die Umsetzung ist der 25. Mai. Doch die deutsche Regierung wird diese wohl kaum einhalten können – und will es wohl auch nicht, wie heute.de am Donnerstag berichtete.

Cookies – kleine Helfer für den Webseitenbetreiber

Webseitenbetreiber speichern Cookies auf der Festplatte eines Nutzers, wenn dieser die Seite aufruft. Ein Cookie ist damit ein komfortables Mittel für Händler, die so ihre Kunden erkennen können.

Am meisten profitieren aber die Werbetreibenden von dem Einsatz von Cookies. Denn mit Cookies lassen sich zum Beispiel die Aufrufe von Seiten zählen. Aber genau hier liegt auch die größte Gefahr, die von Cookies ausgehen kann: denn mit ihrer Hilfe können die Werbetreibenden Nutzerprofile erstellen, das sogenannte Tracking. Der Nutzer merkt davon nichts und kann auch nicht kontrollieren, was mit seinen Daten passiert.

Die EU-Richtlinie: Einwilligung erforderlich

Am 5. Mai 2009 wurde die EU-Richtlinie 2009/136/EG (die E-Privacy-Richtlinie) erlassen. Das Tracking soll durch diese stark eingeschränkt werden. Gemäß der Richtlinie muss der Nutzer einwilligen, wenn Cookies verwendet werden sollen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Cookies, die zum Beispiel für das Online-Shopping „strikt erforderlich“ sind.

Und was sagt die Bundesregierung?

Auch die Bundesregierung sieht ein, dass die Verwendung von Cookies datenschutzrechtlich bedenklich sei. Allerdings: der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie, die sich auch mit anderen Themen des Telekommunikationsrechts beschäftigt, enthält keine Regelung zu Cookies. Der Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes hält lediglich fest, dass mit Browserdateien personenbezogene Daten verknüpft und Nutzerprofile erstellt werden können. Allerdings wolle die Bundesregierung zunächst die weiteren Diskussionen auf europäischer Ebene und mögliche Selbstverpflichtungserklärungen der Werbewirtschaft abwarten.

Einwilligung in jeden Cookie?

Fraglich ist aber auch, ob es datenschutzrechtlich überhaupt notwendig ist, dass man wirklich in jeden Cookie einzeln einwilligt oder ob die EU-Richtlinie um die Datenkekse nicht ein bisschen viel des Guten will. Denn es kann zwar nicht jeder Nutzer nachverfolgen, was mit seinen Daten passiert – aber er kann seinen Browser so einstellen, dass die Cookies bei jedem Schließen des Programms gelöscht werden. Und das ist in ein paar Sekunden getan.

Benutzerfreundlichkeit ade?

Denn in jede Nutzung von Cookies einzuwilligen, könnte die europäische „Web-Welt“ erheblich verkomplizieren, so Kritiker. Jedes Mal, wenn man eine neue Seite aufruft oder sich einen Artikel durchliest, würde einem ein „Einwilligungsfeld“ entgegenspringen. Nicht gerade ein bequemes Surfen. Zudem: für die europäische Online-Wirtschaft könnte dies einen ziemlichen Rückschlag bedeuten – und einen Wettbewerbsnachteil nach sich ziehen.

Die Richtlinie legt fest, dass Nutzer über die Verwendung der Daten „so benutzerfreundlich wie möglich“ informiert werden sollten. Ob dies nutzerfreundlich ist oder ob man nicht auch eine andere Möglichkeit finden kann, bleibt die Frage, die zu beantworten letztlich bei den einzelnen EU-Mitgliedstaaten liegt. An einer Umsetzung – in welcher Weise auch immer – werden sie aber nicht vorbeikommen.

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  • Es ist in der Tat erschreckend, was Werbetreibende alles durch Cookies herausfinden können (siehe http://www.privacy-test.info). Eine durch lokal beschränkte Gesetze verursachte explizite Zustimmung scheint aber genausowenig praktikabel.

  • Wie ist diese Richlinie auf Webseiten anzuwenden, die ausserhalb Europas gehostet werden- z.B. in den USA? Das ist keine Seltenheit. Und wie siehts mit Webseiten aus, die zu -sagen wir – einem amerikanischen Unternehmen gehören, aber auf Deutsch zur Verfügung stehen? Für mich lässt diese Richlinie noch viel zu viele Fragen offen.  

  • Pingback: Das Ende der digitalen Werbewirtschaft?
  • Ich kann’s nicht fassen, was sich die da wieder ausgedacht haben.
    In den 90ern hatten wir schon Browser, die wegen jedem Cookie nachgefragt haben. Diese Funktion ist zugunsten der Nutzerfreundlichkeit extrem schnell wieder verschwunden.
    Warum lernt man nicht aus alten Fehlern?

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