Twitter und Datenschutz

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Fachbeitrag

Twitter ist eine Plattform für Microblogging, die dem öffentlichen Austausch von Meinungen und der Meinungsbildung dient. Per Tweet mit maximal 140 Zeichen und Hashtags (#datenschutz) können in Echtzeit Gedanken über Twitter ausgetauscht werden.

Politiker haben Twitter als Wahlkampfwerkzeug entdeckt, aber auch für Unternehmen kann Twitter ein wichtiges Marketinginstrument sein. Wir möchten Ihnen zeigen, wie Sie Twitter rechtskonform im Unternehmen nutzen können.

Worauf sollten Unternehmen bei der Nutzung von Twitter achten?

Rechtliche Stolperfallen gibt es bei der Nutzung von Twitter insbesondere in diesen fünf Bereichen:

  1. Impressum
  2. Datenschutz
  3. Urheberrecht, Recht am eigenem Bild
  4. Wettbewerbsrecht
  5. Haftung für Links und Retweets

1. Impressum bei Twitter

Die Impressumspflicht nach § 5 TMG muss von Unternehmen auch bei Twitter beachtet werden. Damit Unternehmen nicht abgemahnt werden, müssen wie bei Facebook und auf Unternehmens-Webseiten ein Impressum bereitgestellt werden. Welche Angaben im Impressum enthalten sein müssen, finden Sie hier.

Allerdings gibt es bei Twitter keine Rubrik für das Impressum, stattdessen können Sie:

  • einen direkten, lesbaren Link auf das Impressum Ihrer Webseite setzen in der RubrikWebseite
    (Beispiel: https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/impressum/); oder
  • in der Rubrik „Bio“ mit einer Kurz-URL auf das Impressum der Unternehmens-Webseite verlinken.
    (Beispiel: Impressum: bit.ly/1iAhFpw)

2. Datenschutz bei Twitter

Twitter bietet Social Plugins an, um das schnelle und einfache twittern von Webseiteninhalten zu ermöglich. Bei der Einbindung der Social Plugins sollten die datenschutzrechtlichen Risiken beachtet werden. Die Einbindung der von Twitter angebotenen Lösungen verstößt gegen deutsches Datenschutzrecht.

Wer trotzdem nicht auf Social Plugins verzichten möchte, erfährt hier wie eine Minderung des Haftungsrisikos möglich ist.

3. Urheberrecht, Recht am eigenen Bild

Bei der Nutzung von Bildern sollten Sie die Urheberrechte des Fotografen oder Künstlers beachten. Bevor ein Foto als Avatar genutzt wird oder ein Bild getwittert wird, ist zu prüfen, ob das Unternehmen die entsprechenden Nutzungsrechte eingeräumt bekommen hat. Bei Bildern von Personen ist zudem das Recht am eigenen Bild zu berücksichtigen und ggf. eine schriftliche Einwilligung des Betroffen einzuholen.

4. Wettbewerbsrecht und Twitter

Die wettbewerbsrechtlichen Spielregeln sind auch bei Twitter einzuhalten. So dürfen insbesondere der Werbecharakter des Twitter-Accounts nicht verschleiert oder SPAM-Nachrichten verschickt werden. Andernfalls können hier Abmahnungen durch Konkurrenten drohen.

5. Haftung für Links und Retweets

Auch für Äußerungen über Twitter gilt das Grundrecht der Freiheit der Meinungsäußerung. Dabei darf allerdings die Grenze zur Schmähkritik nicht überschritten werden. Der Wahrheitsgehalt von Tatsachenbehauptungen muss bewiesen werden können und Beleidigungen sind per se ein Tabu. Auch die bloße Verlinkung oder der Retweet einer rechtswidrigen Äußerung kann zum Haftungsfall werden.

Sie haben Fragen?

Unsere Berater helfen Ihnen dabei, den Umgang mit personenbezogenen Daten in Ihrem Unternehmen rechtssicher und praxisgerecht zu gestalten. Dabei unterstützen wir Sie u.a. bei folgenden Themen:

  • Datenschutzkonforme Gestaltung von Social-Media-Kampagnen und Fanpages
  • Implementierung von Social Plugins (z.B. dem Facebook Like-Button)
  • Erstellung von Social-Media-Guidelines für Unternehmen

Informieren Sie sich hier über unser Leistungsspektrum: Social Media / Social Networks

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