Mit einem Klick ins Gefängnis – Japan stellt illegale Downloads unter Strafe

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Japan hat sein Urheberrecht verschärft: Seit Montag gelten neue Strafvorschriften. Wer Filme oder Musik bewusst illegal herunterlädt, dem drohen bis zu zwei Millionen Yen Strafe (knapp 20.000 Euro) oder bis zu zwei Jahre Gefängnis. Kaum ein anderes Land auf der Welt hat eine derart rigorose Gesetzgebung.

Voraussetzung ist ein „bewusster“ Verstoß gegen das Urheberrecht

Bestraft wird, wer illegal Dateien herunterlädt und sich des Verstoßes gegen das Urheberrecht bewusst ist. Doch vielen Surfern ist nicht klar, ob etwas aus legalen oder illegalen Quellen stammt.

Wer also ein Video oder Musikstück aus einer unverdächtigen Quelle herunterlädt, das aber tatsächlich ohne das Einverständnis des Rechteinhabers hochgeladen wurde, steht zwar schon mit einem Bein im Gefängnis. Ein bewusstes urheberrechtswidriges Verhalten dürfte jedoch nicht ohne weiteres nachzuweisen sein. Bei massenhaften oder systematischen Downloads von unlizenzierten Kopien hingegen spricht viel für einen bewussten Verstoß.

Wie japanische Gerichte die neuen Strafvorschriften auslegen, wird allerdings erst die Praxis zeigen. Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass jemand aus präventiven Gründen schon wegen eines falschen Klicks mit einer Freiheitsstrafe belegt wird.

Kriminalisierung der Jugend befürchtet

Das Oberhaus des japanischen Parlaments hatte das Gesetz im Juni mit 221 zu 12 Stimmen angenommen. Zuvor hatte bereits das Unterhaus zugestimmt. Einer der wenigen Parlamentarier, der gegen die Gesetzesnovelle stimmte, sagte der “Japan Times“:

Wir sollten uns davor hüten, die allgemeine Öffentlichkeit – und gerade die Jugend – zu kriminalisieren.

Der Verabschiedung des Gesetzes war eine massive Lobbyarbeit der japanischen Musikindustrie vorausgegangen. Japan ist nach den USA der zweitgrößte Musikmarkt der Welt, in dem angeblich auf einen legalen Download zehn illegale kommen. Nach Angaben des japanischen Verbands der Musikindustrie RIAJ wurden 2010 in Japan 4,36 Milliarden Musiktitel illegal heruntergeladen, bei einem Gesamtschaden von 668,3 Milliarden Yen, umgerechnet 6,69 Milliarden Euro.

Weitere Verschärfungen des Urheberrechts der richtige Weg?

Ob das neue Gesetz die illegalen Downloads tatsächlich eindämmen wird, erscheint eher fraglich, gerade angesichts der Zahlen, die von der japanischen Musikindustrie präsentiert werden. Illegale Uploads, ohne die es keine Downloads gibt, wurden nämlich im Jahr 2010 unter Strafe gestellt. Die angedrohten Strafen, Haft bis zu zehn Jahren sowie Geldstrafen von bis zu 10 Millionen Yen, haben offenbar kaum jemanden vom illegalen Hochladen abgehalten, wenn im Jahr 2010 Download-Zahlen so hoch waren.

Mittlerweile scheint es zu einer ersten Verurteilung unter dem 2010 verschärften Urheberrecht gekommen zu sein, wie das Online-Magazin „Wired“ berichtet. Der Japaner Yuichi Shimizu wurde zu zwei Jahren auf Bewährung und 2 Millionen Yen Geldstrafe verurteilt, weil er eine tragbare Playstation verkauft hatte, die modifiziert war, um darauf illegal kopierte Software spielen zu können. Der zuständige Richter wird wie folgt zitiert:

Aus präventiven Gesichtspunkten war eine strenge Strafe erstrebenswert.

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