Sie betreiben Diskussionsforen, bewerben ihre Treffen, verkaufen T-Shirts und bieten ihre Musik zum Download an – längst sind auch rechtsradikale Gruppen im Internet angekommen. Experten gehen von mehr als 2.000 vornehmlich deutschen Online-Angeboten aus, die eindeutig rechtsextremen Gruppierungen zugeordnet werden können.
Der Inhalt im Überblick
Rechtsradikales Netzwerk im Internet
Entstanden ist auf diese Weise ein weitverzweigtes Netzwerk aus unterschiedlichen Onlineangeboten, das alle Bedürfnisse der Gruppierungen bedient. Dabei beschränken sich die Gruppierungen nicht auf das Erstellen eigener Internetangebote, zunehmend nutzen rechtsradikale Gruppen auch die sozialen Netzwerke für ihre Zwecke. Längst wird die rechte Propaganda via Twitter verbreitet, sind die Musikvideos rechtsextremer Musikgruppen bei Youtube verfügbar, werden am rechten Rand anzusiedelnde Veranstaltungen über Facebook beworben.
Das Internet bietet die optimale Plattform für rechte Umtriebe: Jeder kann Inhalte unter Aufwendung geringer finanzieller Mittel Inhalte einstellen, ohne dabei seine Identität preisgeben zu müssen. Weil Internetangebote weltweit abrufbar sind, kann auf diese Weise in kürzester Zeit eine Vielzahl von Menschen in allen Regionen der Welt erreicht werden. Kein Wunder also, dass sich rechtsextreme Inhalte im Internet in Windeseile verbreiten.
Rechtsradikale Inhalte strafbar
Die meisten der von den Gruppierungen veröffentlichten Inhalte sind strafbar. Werden z.B. rechtsradikale Propagandatexte veröffentlicht, kann dies den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Der Verkauf von Hakenkreuz-Devotionalien und entsprechenden Schriftwerken führt zu einer Strafbarkeit wegen des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen. Antisemitische oder ausländerfeindliche Äußerungen können die Strafbarkeit wegen Beleidigung begründen.
Strafverfolgung schwierig
Die Verfolgung der in diesem Zusammenhang begangenen Straftaten gestaltet sich jedoch mitunter schwierig. Führen die Spuren zu im außereuropäischen Ausland gehosteten Servern, sind den deutschen Behörden oftmals die Hände gebunden. Deutsches Recht ist dann nur eingeschränkt anwendbar, zudem können die Täter meist nicht ausfindig gemacht werden.
Hinzu kommt das Problem der beliebigen Reproduzierbarkeit der im Internet veröffentlichten Inhalte. Gelingt es den Behörden trotz der genannten Schwierigkeiten, eine Internetseite löschen oder sperren zu lassen, tauchen die dort veröffentlichten Inhalte meist zeitnah in einem anderen Onlineangebot wieder auf. Die Strafverfolgung erinnert dann an das Märchen vom Wettlauf zwischen dem Hasen und dem Igel.
Reaktion auf Inhalte wichtig
Gleichwohl ist es wichtig, rechtsradikale Inhalte im Internet nicht einfach hinzunehmen. Wird ein Internetnutzer auf einen rechtsextremen Inhalt aufmerksam, kann er diesen online bei der Zentralstelle jugendschutz.net melden. Dort werden Onlineangebote auf strafbare Inhalte überprüft und ggf. Schritte zur Sperrung/Löschung dieser Inhalte eingeleitet.
Alternativ können auch Polizei oder Staatsanwaltschaft direkt eingeschaltet werden. Schwerpunktdezernate, die sich gezielt mit den Aktivitäten rechtsradikaler Gruppierungen beschäftigen, gibt es mittlerweile in jedem Polizeipräsidium.
Werden rechtsradikale Inhalte über eine Social-Media-Plattform verbreitet, können sich Nutzer direkt an den Betreiber wenden und die Rechtsverletzung dort melden. Der Betreiber ist dann verpflichtet, den beanstandeten Inhalt zu löschen.
Weiterführende Informationen
Wer nun mehr über rechtsradikale Aktivitäten im Internet wissen möchte, noch mehr Hinweise zum Vorgehen beim Auffinden von rechtsextremen Onlineangeboten braucht oder Hilfe für einen in die rechtsextreme Szene abgerutschten Angehörigen sucht, findet auf der Webpräsenz der Initiative Netz-gegen-Nazis.de weitere Informationen. Betrieben wird diese Webseite von der Amadeu Antonio Stiftung, die zum Gedenken an den 1990 in Eberswalde von Neonazis erschlagenen Amadeu Antonio errichtet wurde.
Hintergrundinformationen zum Thema sind im Online-Angebot des von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz betriebenen Dienstes klicksafe.de zu finden. Weitere Materialien können auch über das Online-Angebot von jugendschutz.net bezogen werden.
Bei Problemen mit Rechtsradikalen fragen Sie einfach den Verfassungschutz. Dort wird kompetent und wirksam gegen Rechtsradikale vorgegangen. Belastungsmaterial gegen Rechtsradikale wird vom Verfassungsschutz haarklein dokumentiert und niemals einer Aktenvernichtung zugeführt. Die Finanzströme der Rechtsradikalen werden durch den Verfassungsschutz konsequent ausgetrocknet. Zahlungen an Informanten aus der rechtsradikalen Szene sind definitiv ausgeschlossen.
Da heute jede Meinung, die nicht dem Mainstream der Links/Grünen Medien und Gutmenschen genehm ist, sofort mit der Nazikeule bedroht wird, verbuche ich die Nachricht mal unter Ablage „P“, wie Papierkorb!
Sehr einseitiger Bericht. Wo ist der Hinweis auf linksradikale Gewaltverherrlichungen?
Die Gewalttaten von dieser Seite sind extrem angestiegen und es wird im Internet zu Hetzjagden gegen Andersdenkende aufgerufen.
1. Das Thema dieses Artikels waren Rechtsradikale, nicht Linksradikale. Es ist nicht einseitig, wenn sich ein Artikel von vornherein nur mit einem bestimmten Thema beschäftigt.
2. Können Sie Belege für Ihre Behauptungen (linksextreme Gewalttaten „extrem angestiegen“ und „Hetzjagden gegen Andersdenkende“) liefern?
3. Sind Sie zufällig dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen?
4. Schauen Sie sich die Zahl der Todesopfer rechtsextremer Gewalt an. Die Statistik zeigt, welche Extremisten am gefährlichsten sind.
2017 Und nun G20 in Hamburg. Da fehlen Ihnen bestimmt die Argumente.
Was genau meinen Sie?
Schauen sie sich mal den Chatroom 2000 an, fast nie aufsicht, Mädels ab 14 werden von perversen Männer angeschrieben. Türken verbreiten die Botschaft erdugan ist allmächtig. Was muss noch passieren um solche Betreiber zu entfernen?