Tag: Abmahnung

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Enigmabox: Sichere Internet- und Telefonverschlüsselung „out of the box“?

Enigma, ehemals im Einsatz als Kryptografiegerät und aus dem griechischen für „Rätsel“, ist zurück . Unter dem Namen Enigmabox bietet ein Schweizer Unternehmen eine Lösung zur Verschlüsselung und Routing des Daten- und Telefonverkehrs an. Diese kommt als Appliance zum Kunden und wird zwischen dem Internetanschluß und Router installiert. Weiterlesen

Wettbewerbsrechtlich abmahnbare Datenschutzverstöße? OLG Hamburg: Ja!

Bedenkt man, dass die zuständigen Aufsichtsbehörden im Bereich Datenschutz schätzungsweise je Land ca. zwischen 25 bis 40 Mitarbeitern zur Verfügung haben und berücksichtigt man weiterhin, dass diese sowohl für den öffentlichen Bereich als auch den privaten Sektor zuständig sind, so lässt sich erahnen, dass schon aus Budgetgründen eine datenschutzrechtlich flächendeckende Überprüfung von Unternehmen gar nicht und eine anlasslose Überprüfung allenfalls in Ausnahmefällen möglich ist. Weiterlesen

Facebook: Kopplung von „Like“ an Gewinn zulässig?

Derzeit widmen sich Unternehmen verstärkt Ihren Social Media Aktivitäten, unter anderem auf Facebook. Ein Trend dabei ist die Durchführung von Gewinnspielen auf der Plattform. Da wir aus Datenschutzsicht erhebliche Bedenken bei der grundsätzlichen Verwendung des „Like“-Buttons haben, konzentriert sich dieser Beitrag auf einen wettbewerbsrechtlichen Aspekt. Weiterlesen

Porno-Pranger meets Datenschutz

Es gibt anwaltliche Tätigkeiten, die sind gelinde gesagt, mühselig. Das gilt insbesondere dann, wenn man sich aus Streitwertgesichtspunkten im eher niedrig angesiedelten Bereich bewegt und eine ganze Armada von Rechtsvorschriften zu beachten hat, welche auf der Gegenseite gute Einfallstore für eine Verteidigung ermöglichen.

Dies schreit aus anwaltlicher Sachbearbeitersicht in besonderem Maße nach Effizienz. Im Urheberrechtsbereich ist es daher häufig anzutreffen, dass für Abmahnungen Standardschreiben verwendet werden, welche sich inhaltlich weitestgehend allein dadurch unterscheiden, dass unterschiedliche IP-Adressen und der abgemahnte Titel von den übrigen Abmahnungen abweichen. Weiterlesen

XING und das Wettbewerbsrecht – neues Urteil zur Kontaktaufnahme von Konkurrenten

Im Urteil vom 23.05.2012 (Az. 1 S 58/11) äußerte sich das Landgericht Heidelberg zum brisanten Thema der Kontaktaufnahme von Konkurrenten über die Internetplattform XING. Dabei ging es u.a. um Abwerbemethoden, die gemäß Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verboten sind. Interessant dürfte diese Entscheidung für alle sein, die Social Media-Plattformen beruflich nutzen. Weiterlesen

ELENA – Tod einer „Datenkrake“

Nach der gestrigen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie wird das elektronische Entgeltnachweisverfahren ELENA schnellstmöglich eingestellt. Der Tod dieser „Datenkrake“ kommt den Datenschützern sehr gelegen. Denn im Zusammenhang mit dem ELENA-Verfahren wurde bereits viel orakelt, insbesondere wie denn die Datenschutzbestimmungen eingehalten werden könnten. Weiterlesen

LG Berlin: Einbindung von Facebooks „Gefällt-mir“ Button ist nicht wettbewerbswidrig

In einem Eilverfahren hat sich das Landgericht Berlin am 14.03.2011 (AZ: 91 O 25/11) als wohl erstes Gericht mit dem „Gefällt-mir“ Button von Facebook befasst. Ausgangspunkt war der Antrag eines Mitbewerbers auf Unterlassung der Einbindung des „Gefällt-mir“ Buttons in einen Online-Shop, mit der Begründung, die fehlende Unterrichtung über Art, Umfang und Zweck der durch Betätigen des Buttons erhobenen perzonenbezogenen Daten stelle einen Wettberwerbsverstoß dar. Weiterlesen