Tag: allgemeines Persönlichkeitsrecht

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Videoüberwachung und Datenschutz

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz stellt naturgemäß einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten als Betroffene dar. Dennoch möchten immer mehr Unternehmen die Videoüberwachung zum Schutz des Unternehmens und seiner Sachwerte einsetzen.

Doch gerade bei der Videoüberwachung am Arbeitsplatz gibt es teilweise keine klaren gesetzlichen Vorgaben. Für Unternehmen besteht daher oft Unklarheit, was erlaubt ist und wie man das Verfahren ausgestalten muss. Der nachfolgende Beitrag soll eine erste Orientierung bieten und oft gestellte Fragen beantworten. Weiterlesen

Videoüberwachung in Umkleiden und Toiletten sind unzulässig

Videoüberwachung dient der Sicherheit. Diese pauschale Aussage führt zu einem immer dichter maschigen Netz aus Videoüberwachungsanlagen, denen sich der Bürger bald nicht mehr entziehen kann. Zu der Videoüberwachung und deren Voraussetzungen haben wir in diesem Blog bereits mehrfach berichtet (z.B. hier). Vor dem Hintergrund eines aktuellen Urteils des Landgericht Koblenz (LG Koblenz, Urt. v. 19.12.2013 – Az.: 3 O 25/13) zur Unwirksamkeit einer pauschalen Einwilligung in eine Videoüberwachung unbestimmten Ausmaßes, soll dieser Artikel auch den strafrechtlichen Aspekt einer Videoüberwachung bspw. in Umkleide- und Sanitärbereichen darstellen. Weiterlesen

Das Web 2.0 und das Persönlichkeitsrecht

Das sog. „Volkszählungsurteil“ des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1983 statuierte dem Bürger das Recht, grundsätzlich selbst über die Preisgabe der zu seiner Person gehörenden Informationen zu entscheiden. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht wurde damit aus den Art. 1 und 2. GG interpretiert. Der Bürger soll über die Verwendung und Preisgabe seiner persönlichen Daten selbst bestimmen können. Weiterlesen

Videoüberwachung und Privatsphäre – Wenn der Nachbar 2x klingelt

Es gibt Bereiche, die verursachen häufig viel Ärger und Mühen und bringen sonst relativ wenig. Ein Bereich der definitiv oft dazugehört, sind Nachbarrechtsstreitigkeiten.

Auch als Anwalt ist man zum Teil gut beraten die Finger von solchen Dingen zu lassen, sind doch schon die Streitwerte und in der Folge die damit verbundenen Gebühren nicht selten eher im unteren Bereich angesiedelt, der Aufwand trotzdem nicht unbedingt immer gering einzustufen und die Emotionen der beteiligten Parteien gerne auch bereits am Überkochen.

Aus Sicht der streitenden Parteien doppelt unglücklich ist es dann, wenn Nachbarschaft auf Miteigentum trifft und nur die Möglichkeit eines gemeinsamen Vorgehens oder alternativ einer rechtlichen Auseinandersetzung besteht.

Manchmal können aber am Ende wenigstens die Rechtswissenschaften eine Lehre aus diesen Auseinandersetzungen ziehen. So auch in dem vorliegenden, vom BGH entschiedenen Fall, welcher ebenfalls aus Unternehmenssicht relevant sein dürfte. Weiterlesen

Schutz des Persönlichkeitsrechts auf europäischer Ebene – auch von Straftätern?

Am Dienstag hat der BGH die Klage eines der beiden Mörder des bayerischen Schauspielers Walter Sedlmayr abgewiesen (Urteil v. 08.05.2012, Az. VI ZR 217/08).

Dieser hatte gegen das österreichische Medienunternehmen eDate Advertising geklagt, um eine Unterlassung hinsichtlich der Online-Berichterstattung auf der Internetseite rainbow.at zu erreichen. Weiterlesen

And the Raspberry goes to… oh, Bofrost!

Es gibt Auszeichnungen, über die man sich freut und dann gibt es Auszeichnungen, die eigentlich gar keine sind und die man im Zweifelsfall besser auch gar nicht erst haben möchte.

Was in Hollywood der Golden Raspberry Award (goldene Himbeere) als Negativauszeichnung für Schauspieler ist, ist in Deutschland auf dem Gebiet des Datenschutzes, in Anlehnung an George Orwells Roman, der Big Brother Award. Weiterlesen

Forenbetreiber dürfen personenbezogene Daten veröffentlichen!

… zumindest unter bestimmten Voraussetzungen. Dies entschied das OLG Hamburg in einem Berufungsurteil vom 2. August 2011 (AZ: 7 U 134/10).

In dem von der Beklagten betriebenen Forum befand sich ein Artikel, der sich kritisch zu den Geschäftspraktiken mehrerer Unternehmen, unter anderem mit Sitz in Irland, äußerte, zu deren Geschäftsbereich der Vertrieb von Diätmitteln und –konzepten gehört. Weiterlesen

Allein die Dosis macht’s…

Der Blog der Zeit trumpfte kürzlich mit der interessanten Überschrift „Die Welt verbessern als Gesellschaftsspiel“ auf und lieferte damit einige interessante Vorschläge. Nämlich etwa, dass man das Datensammeln der Gegenwart für Nützliches in der Zukunft gewinnen könnte und gab dafür einige konkrete Beispiele an… Weiterlesen