Tag: Auskunft

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Die Kopie von personenbezogenen Daten im Auskunftsanspruch

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO gehört zu einem der Hauptansprüche den Betroffene geltend machen können und gibt ihnen nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO das Recht auf Erhalt einer Kopie aller verarbeiteten personenbezogenen Daten. Dieser Anspruch stellt viele Unternehmen, insbesondere im Bereich B2C vor Umsetzungsprobleme. Der Artikel befasst sich mit der Frage, wie weit der Anspruch auf eine Kopie zu verstehen ist und gibt Tipps zur Umsetzung. Weiterlesen

Identitätsprüfung bei elektronischen Auskunftsersuchen

Mit der DSGVO wurden die Betroffenenrechte gestärkt, was den Betroffenen sehr zu Gute kommt. Der Umgang mit Auskunftsersuchen ist für die Verantwortlichen dennoch eine Herausforderung. Besonders in Bezug auf die Identitätsprüfung der antragstellenden Betroffenen gibt es Unklarheiten. Dieser Beitrag zeigt die verschiedenen Wege der Antragstellung und stellt die unterschiedlichen Identifizierungsmethoden vor, um in diesem Gebiet etwas Klarheit zu schaffen. Weiterlesen

Datenschutz im Krankenhaus

Durch das Inkrafttreten der DSGVO sind auch Krankenhäuser zunehmend gefordert, Maßnahmen zum Datenschutz umzusetzen. Denn ein Schwerpunkt der Datenverarbeitung in Krankenhäusern betrifft die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten gem. Art. 9 DSGVO – insbesondere Gesundheitsdaten. Nachfolgend finden Sie einen Überblick von Themen, die Krankenhäuser im Zuge der DSGVO zu beachten haben. Weiterlesen

Trifft den Auftragsverarbeiter eine Auskunftsplicht?

Immer wieder kommt es vor, dass Betroffene auf den Auftragsverarbeiter zugehen, um Auskunft der über sie gespeicherten Daten zu verlangen. Dabei stellt sich das Problem, dass der Auftragsverarbeiter einen Vertrag allein mit dem Auftraggeber hat. Dies bedeutet aber gleichzeitig, dass der Auftragnehmer regelmäßig nur auf Weisung des Verantwortlichen die Daten verarbeitet und somit auch herausgeben kann. Warum das so ist, soll im Folgenden kurz dargestellt werden. Weiterlesen

Diese Auskunftsrechte haben Betroffene nach der DSGVO

Wie das BDSG in der Fassung bis zum 25.05.2018 (BDSG-alt) sieht auch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein Auskunftsrecht für betroffene Personen vor (Art. 15 DSGVO). Das Bestehen eines Auskunftsrechts für Betroffene ist aus datenschutzrechtlicher Sicht daher keine Neuigkeit. In Bezug auf die Anforderungen und den Inhalt der Auskunft gehen die Bestimmungen der DSGVO jedoch über die Bestimmungen des BDSG-alt hinaus. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur EU-Datenschutz-Grundverordnung. Weiterlesen

Die Verweigerung der Auskunftserteilung nach § 34 BDSG

Manche Unternehmen sehen sich in ihrer täglichen Arbeit mit einer Vielzahl an Auskunftsanfragen konfrontiert. Je nach Umfang der gespeicherten Daten und der Gestaltung der Anfrage kann die Beantwortung einen hohen Aufwand für die Unternehmen bedeuten. Deshalb kann sich die Frage stellen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Auskunftserteilung verweigert werden kann.

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Warum kann die Deutsche Bahn keinen Datenschutz?

Bei der Bahn gilt Datenschutz als ein „kundenorientiertes Qualitätsmerkmal“. Dennoch ermöglicht das Unternehmen nach SWR-Berichten einer umstrittenen Auskunftei die Verarbeitung von sensiblen Daten ihrer Kunden. Die Deutsche Bahn gibt im Zuge der sog. Fahrpreisnacherhebung Kundendaten, E-Mails, Telefonanrufe und auch Briefe an die Arvato Infoscore GmbH in Baden-Baden weiter, eine Tochtergesellschaft des Bertelsmann-Konzerns. Weiterlesen

Datenschutz durch Datenlöschung im Strafverfahren

Im Laufe eines Strafverfahrens speichern die beteiligten Behörden eine Reihe von Daten der Betroffenen, mitunter auch in Dateiform. Dass dabei auch sensible Daten verarbeitet werden, liegt auf der Hand. Wie alle anderen personenbezogenen Daten dürfen auch diese Daten nicht dauerhaft gespeichert werden. Die Strafprozessordnung enthält daher genaue Regelungen, welche Daten in Dateiform verarbeitet werden dürfen und wann diese zu löschen sind. Weiterlesen

Auskunft nach § 34 BDSG

Immer häufiger erhalten Unternehmen Schreiben von Privatpersonen, die von ihrem Auskunftsrecht nach § 34 BDSG Gebrauch machen oder gar die Einsicht in das öffentliche Verfahrensverzeichnis verlangen. In diesem Artikel geben wir einen kurzen Überblick, wie mit solchen Schreiben umzugehen ist.

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Verjährung im Datenschutz

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gewährt dem Betroffenen eine Reihe von Rechten, die er gegenüber der verantwortliche Stelle geltend machen kann. Das geht jedoch nicht zeitlich unbegrenzt, auch Ansprüche aus dem Datenschutzrecht unterliegen der Verjährung. Von der Verfolgung ausgeschlossen sind auch die im BDSG geregelten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, wenn Verjährung eingetreten ist. Weiterlesen

Negativeintrag in der SCHUFA – Druckmittel Mahnschreiben und Inkasso

Immer wieder versuchen Unternehmen, offene Forderungen durch Drohung mit einem SCHUFA-Eintrag in Mahnschreiben durchzusetzen. In letzter Zeit wurde wiederholt höchstgerichtlich festgestellt, dass eine solche Drohung rechtswidrig sein kann und daher auch nicht zur Lancierung eines SCHUFA-Eintrags führen darf. Der Betroffene sollte sich daher nicht veranlasst fühlen, aus Angst vor einen SCHUFA-Eintrag auf eine nicht bestehende Forderung Zahlung zu leisten. Weiterlesen

Videoüberwachung wird registrierungspflichtig

APRILSCHERZ: Die Bundesregierung will in der Zukunft alle Betreiber von Videoüberwachungsanlagen zur Registrierung der eingesetzten Videoüberwachungen verpflichten. Ab 2016 müssen deshalb alle neu errichteten Kameras registriert werden. Das bereits vorgeschriebene Hinweisschild nach DIN 33450 muss mit einem QR Code erweitert werden. Über diesen sollen sich dann weitere Informationen zu der Videoüberwachung des Betreibers abrufen lassen. Für bestehende Anlagen besteht nur eine sehr kurze Übergangszeit von sechs Monaten bis Juli 2016 in der diese zusätzlich gekennzeichnet werden müssen. Weiterlesen