Tag: Betrieblicher Datenschutzbeauftragter

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Unister erneut am Pranger: Auch Datenschutzvorschriften werden allenfalls bedingt eingehalten

Die Firma Unister, welche u.a. die Portale ab-in-den-urlaub.de und fluege.de betreibt, stellt sich anscheinenden nicht gerade als Musterbeispiel rechtlicher Unbescholtenheit dar.

Bereits im Sommer wurden erhebliche Vorwürfe wegen vermeintlicher Abzocke laut, auch eine datenschutzrechtliche Überprüfung der Website unsererseits ergab damals eindeutigen Verbessungsbedarf. Weiterlesen

Ende der Schonfrist für Werbetreibende?

Momentan schreiben Unternehmen und Werbetreibende verstärkt ihre Kunden und Interessenten an. Auch eine Vielzahl von Newslettern bittet Kunden oder Interessenten um eine erneute Bestätigung des Abonnements. Der Hintergrund ist das Auslaufen der letzten Übergangsfrist der BDSG II – Novelle. Betroffen sind Änderungen des sog. „Listenprivilegs“ und der Informationspflichten für Werbetreibende (§ 28 BDSG). Weiterlesen

Betrieblicher Datenschutzbeauftragter – Genießt er Kündigungsschutz?

Betriebsräte sind unkündbar – das wissen viele. Doch wie verhält es sich mit dem betrieblichen Datenschutzbeauftragten?

Nur wenige wissen, dass auch diesem seit dem 01.09.2009 (BDSG Novelle II) ein Sonderkündigungsschutz zusteht. Die entsprechende Regelung findet sich in § 4f Abs. 3 Satz 4, 5 BDSG. Dieser besagt, dass

  • die Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz in entsprechender Anwendung des § 626 des Bürgerlichen Gesetzbuches, bei nicht-öffentlichen Stellen auch auf Verlangen der Aufsichtsbehörde, widerrufen werden kann.

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Betrieblicher Datenschutzbeauftragter – Wie sieht die Haftung aus?

Wir alle wissen, wo gearbeitet wird, da fallen auch Späne. Wo Menschen arbeiten, da passieren früher oder später manchmal auch die einen oder anderen Missgeschicke welche zur Haftung führen können. Soweit so gut könnte man meinen. Was aber ist, wenn dem betrieblichen Datenschutzbeauftragten Fehler unterlaufen? Denn auch der betriebliche Datenschutzbeauftragte ist letztlich nur ein Mensch (Tatsache!). Weiterlesen

Betrieblicher Datenschutzbeauftragter – Welche Rechte und Pflichten hat er?

Das Wort „Datenschutzbeauftragter“ hat jeder schon einmal gehört. Die Tatsache, dass die meisten Unternehmen dazu verpflichtet sind einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, dürfte auch noch dem einen oder anderen bekannt sein. Aber was der Datenschutzbeauftragte genau macht und welche Rechte und Pflichten er hat, weiß außer dem Datenschutzbeauftragten häufig kaum jemand. Weiterlesen