Tag: Bußgeldverfahren

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Smart Business: Unaufhaltbarer Trend oder unkalkulierbares Risiko?

Das Smart Home hat nach und nach alle Bereiche der eigenen Wohnung erobert. Wir unterhalten uns mit Alexa und optimieren unsere Heizungen auf Sparsamkeit. Auch im unternehmerischen Umfeld gewinnen „Smart Business“-Lösungen immer mehr an Attraktivität. Sie vereinfachen Abläufe und Organisation und geben ein Gefühl der Kontrolle. Wir geben einen Überblick über mögliche Einsatzgebiete und datenschutzrechtliche Problemfelder. Weiterlesen

Italien: 2 Millionen Euro Bußgeld für Telemarketing ohne Einwilligung

Der italienische Datenschutzbeauftragte verhängte eine Geldbuße von über 2 Millionen Euro gegen ein Unternehmen, weil dieses über ein albanisches Callcenter Telemarketing und Teleselling Maßnahmen durchgeführt hat. Grund ist laut Pressemitteilung (Sprache des Links: Italienisch), dass dem Unternehmen keine Einwilligung für die Erhebung und Verarbeitung der Daten zu Marketingzwecken vorlag. Weiterlesen

Verstoßen Blacklists gegen die DSGVO?

Blacklists verstoßen nur unter sehr engen Voraussetzungen nicht gegen die DSGVO. So scheint es zumindest, wenn man der Ansicht der Berliner Datenschutzbeauftragten folgen möchte. Laut einem Bericht des Tagesspiegel hat die nämlich ein Bußgeld in Höhe von 50.000,00 € gegen die Onlinebank N26 verhängt, weil die eine sogenannte Blacklist mit ehemaligen Kunden führt, mit denen keine weiteren Geschäftsbeziehung erwünscht ist. Weiterlesen

Informationspflicht: Aufsichtsbehörde in Polen verhängt Bußgeld

Die polnische Aufsichtsbehörde hat ein erstes Bußgeld gegen ein Unternehmen, was für kommerzielle Zwecke personenbezogene Daten verarbeitete, in Höhe von 219.500 € verhängt. Grund ist der Verstoß gegen die Informationspflichten nach Art. 14 DSGVO. Das verhängte Bußgeld bietet nun die Grundlage für eine breite Diskussion, wann die Informationspflicht sich als unverhältnismäßig aufwändig für den Verantwortlichen herausstellt. Weiterlesen

DSGVO: Aufsichtsbefugnisse und Sanktionen der Aufsichtsbehörden

Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) bietet der Öffentlichkeit auch eine erste Orientierungshilfe zu den Aufsichtsbefugnissen und Sanktionen der Aufsichtsbehörden im Rahmen der DSGVO. Die Aufsichtsbehörden äußern sich darin selbst zu ihren Aufsichts- und Abhilfebefugnissen, insbesondere der Bußgelder. Diese stellen wir für Sie daher in diesem Fachartikel näher dar. Weiterlesen

Seitensprungportal „Ashley Madison“ und Nutzer einigen sich

In dem Seit Juli 2015 laufenden Verfahren zwischen den Betreibern des Seitensprungportals „Ashley Madison“ und seinen Nutzern steht eine Einigung kurz bevor. Die Parteien reichten am vergangenen Freitag (14. Juli 2017) einen Vergleichsvorschlag ein, der das Verfahren zu einem einvernehmlichen Ende bringen soll. Die erforderliche gerichtliche Zustimmung des United States District Court for the Eastern District of Missouri steht noch aus. Weiterlesen

Kundendaten: Datenschutzrecht beim Unternehmenskauf

Erst vor kurzem hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) Verkäufer und Käufer eines Unternehmens wegen eines Verstoßes gegen das Datenschutzrecht ein erhebliches Bußgeld auferlegt. Der Umgang mit den Kundendaten des eingekauften Unternehmens erfolgte nicht datenschutzkonform. Die Nutzung der bestehenden Kundendaten ist für den Käufer nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, die vorliegend nicht eingehalten worden. Weiterlesen

Verjährung im Datenschutz

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gewährt dem Betroffenen eine Reihe von Rechten, die er gegenüber der verantwortliche Stelle geltend machen kann. Das geht jedoch nicht zeitlich unbegrenzt, auch Ansprüche aus dem Datenschutzrecht unterliegen der Verjährung. Von der Verfolgung ausgeschlossen sind auch die im BDSG geregelten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, wenn Verjährung eingetreten ist. Weiterlesen

Bußgeldbescheid gegen Google! …worauf warten Sie denn noch Herr Caspar?

Bereits in der Vergangenheit hatten wir diverse Male über die Diskussionen im Zusammenhang mit Google-Analytics berichtet.

Zuletzt hatte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar in einem Interview gegenüber der FAZ ausdrücklich auch einen Musterprozess gegen ein größeres Unternehmen nicht ausgeschlossen um ein Exempel zu statuieren. Weiterlesen

Das Geheimnis der Scoringwerte – die SCHUFA und der Datenschutz

Die SCHUFA und der Datenschutz scheinen nicht wirklich zusammen zupassen. Die SCHUFA wird meist als Beispiel dafür genannt, dass niemand mehr so richtig weiß, wer welche Daten über einen hat, woher die Daten kommen und was genau mit diesen Daten eigentlich passiert. In den Köpfen der meisten Bürgerinnen und Bürger ist die SCHUFA ein Sinnbild des Bösen, das Daten sammelt, wie es will und Scoringwerte nach reinem Gutdünken vergibt. Weiterlesen