Tag: Datenschutzrecht

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DSGVO: Zweckänderung der Datenverarbeitung am Beispiel Werbung

| Noch kein Kommentar | von John Maik Ryssel

Auch nach einem Jahr sind manche Vorschriften der DSGVO noch hinter einem grauen Schleier verhüllt. Dazu zählt auch die Zweckänderung bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten gem. Art. 6 Abs. 4 DSGVO. Diese bricht mit dem Zweckbindungsgrundsatz der DSGVO und ist, wie schon im Gesetzgebungsverfahren, sehr umstritten. Wir stellen den Streitstand am Beispiel Newsletter Werbung vor. Weiterlesen →

Mikrozensus 2017 – Wie steht es um meine Daten?

| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Deutschlandweit werden derzeit wieder rund 810.000 Personen in etwa 400.000 privaten Haushalten stellvertretend für die Gesamtbevölkerung in Deutschland über umfassende Fragen zu ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen befragt. Die Befragung ist wesentlicher Teil des Mikrozensus und Pflicht. Für viele Betroffene stellt sich daher die Frage, wie es dabei um Ihre Daten steht. Weiterlesen →

Besonderheiten des Datenschutzrechts in Österreich

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Aufgrund länderübergreifender Umstände wie ein weltweites Roll-Out oder weil der deutsche Datenschutzbeauftragte auch die datenschutzrechtlichen Agenden in Österreich mitkoordinieren soll, kommen deutsche Unternehmen, sei es als Mutterunternehmen oder als anderweitig für Österreich verantwortliches Konzernunternehmen, immer häufiger in die Situation, sich mit österreichischem Datenschutzrecht zu beschäftigen. Dieser Beitrag soll einen praxisrelevanten Überblick über die wichtigsten Besonderheiten des betrieblichen Datenschutzes in Österreich im Vergleich zur deutschen Situation geben. Weiterlesen →

Smart Contracts: Vertragsabwicklung durch Computer

| 6 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Verdinglichung des Internets (Internet der Dinge) ist bereits Realität, die Anzahl smarter Gegenstände nimmt zu. Dabei kommunizieren die Geräte nicht nur mit Menschen, sondern auch untereinander. Die neuen Verknüpfungen und generierten Daten bieten eine gute Grundlage für „intelligente“ oder „verdinglichte Verträge“ – sog. Smart Contracts. Weiterlesen →

Anti-Doping-Gesetz: Nachbesserung im Datenschutz erforderlich

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Nachdem sich bereits der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) als Dachverband des organisierten Sports kritisch zum von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Anti-Doping-Gesetzes geäußert hat, wurde nun auch von Seiten der Datenschutzbehörden Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein Kritik laut. Diese bezog sich in erster Linie auf die in dem Gesetzentwurf enthaltenen datenschutzrechtlichen Regelungen. Weiterlesen →

Dashcam-Urteil: Rechtslage bleibt unklar

| 18 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Wie wir im März berichtet haben, sind die Datenschutzbeauftragten der Bundesländer einhellig der Meinung, dass sog „Armaturenbrett-Kameras“ in Autos in der Regel unzulässig sind. Aber das ist nur eine Meinung, keine geltende Rechtslage, die in Deutschland alles andere als klar ist und auch nach dem neuen Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach (Urteil vom 12. August 2014 – Az.: AN 4 K 13.01634) weiterhin unklar bleibt. Weiterlesen →

Reden ist Silber, schweigen ist Gold – Datenschutz im Strafgesetzbuch

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Dass es bestimmte Vertragsverhältnisse gibt, die einer gewissen Vertraulichkeit unterliegen, ist der großen Masse noch bewusst. Dies gilt insbesondere für Ärzte und Anwälte. Dass die gleiche Verpflichtung allerdings auch weitere Berufsgruppen trifft, wissen häufig nicht mal die Akteure selbst.

Blöd, wenn dann noch ein Verstoß gegen diese Verpflichtungen eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen kann… Weiterlesen →

Entwurf der neuen EU-Datenschutzverordnung im Internet aufgetaucht

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Dass eine Anpassung des europäischen Datenschutzrechtes an das Zeitalter des Internets und der zunehmenden Digitalisierung und damit einhergehend eine modernisierte Normierung auf europäischer Ebene schon seit Längerem ansteht, ist an sich nichts Neues.

Der europäische Gesetzgeber hat zwischenzeitlich einen Regelungsvorschlag für eine entsprechende EU-Verordnung ausgearbeitet. Der Verordnungsentwurf sollte eigentlich offiziell erst durch die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding am 25.01.2012 der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Weiterlesen →