Tag: Haftung

Archiv

Die persönliche Haftung des internen betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Wie wir wissen, ist der betriebliche Datenschutzbeauftragte nicht persönlich zur Durchsetzung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Unternehmen verpflichtet, sondern soll nach § 4g Abs. 1 Satz 1 BDSG auf die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz hinwirken. Gleichwohl kann er unter Umständen für Pflichtverletzungen und dadurch entstandene Schäden persönlich haftbar gemacht werden. Weiterlesen

Kritik am Referentenentwurf zur Störerhaftung bei WLAN

Der jüngst veröffentlichte Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes stößt jetzt schon auf Ablehnung. Ziel ist es eigentlich, es den deutschen Betreibern von Cafés, Restaurants und öffentlichen Gebäuden zu erleichtern, ein öffentliches WLAN anzubieten. Andererseits sollen die Betreiber auch mehr Rechtssicherheit erhalten, wenn über den angebotenen WLAN-Zugang illegale Inhalte genutzt werden. Weiterlesen

Twitter und Datenschutz

Twitter ist eine Plattform für Microblogging, die dem öffentlichen Austausch von Meinungen und der Meinungsbildung dient. Per Tweet mit maximal 140 Zeichen und Hashtags (#datenschutz) können in Echtzeit Gedanken über Twitter ausgetauscht werden. Politiker haben Twitter als Wahlkampfwerkzeug entdeckt, aber auch für Unternehmen kann Twitter ein wichtiges Marketinginstrument sein. Wir möchten Ihnen zeigen, wie Sie Twitter rechtskonform im Unternehmen nutzen können. Weiterlesen

Facebook und Datenschutz – Was ist zu beachten?

Inzwischen stellt Facebook für viele Unternehmen ein wichtiges Medium für Marketingzwecke dar. Beim Marketing mittels Facebook sind jedoch einige datenschutzrechtliche Voraussetzungen zu beachten:

So sind Unternehmen, die Facebook Pages betreiben, verpflichtet, Impressumsangaben und Datenschutzhinweise für den Benutzer abrufbar zu halten, und zwar leicht erkennbar sowie unmittelbar erreichbar. Weiterlesen

Bring Your Own Device – Für den Fall des Datenverlustes gewappnet sein

Der Einsatz privater mobiler Endgeräte zu Unternehmenszwecken, der sich hinter dem Stichwort „Bring Your Own Device“ (BYOD) verbirgt, sorgt weiterhin für reges Interesse bei Unternehmen.

Zweifellos bieten BYOD-Programme eine Reihe von Vorteilen, die wir in einem Beitrag für diesen Blog schon näher dargestellt haben. Um den dort ebenfalls dargestellten rechtlichen und technischen Fallstricken Herr zu werden, haben wir empfohlen, in einer Nutzungsvereinbarung die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Weiterlesen

Betrieblicher Datenschutzbeauftragter – Wie sieht die Haftung aus?

Wir alle wissen, wo gearbeitet wird, da fallen auch Späne. Wo Menschen arbeiten, da passieren früher oder später manchmal auch die einen oder anderen Missgeschicke welche zur Haftung führen können. Soweit so gut könnte man meinen. Was aber ist, wenn dem betrieblichen Datenschutzbeauftragten Fehler unterlaufen? Denn auch der betriebliche Datenschutzbeauftragte ist letztlich nur ein Mensch (Tatsache!). Weiterlesen

Überwachung am Arbeitsplatz: Was man als Geschäftsführer beim Datenschutz beachten muss

Lieber Herr Geschäftsführer,

ja, Sie haben es ziemlich gut – meinen Sie. Denn es heißt doch „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, also haftet man nur beschränkt, bis zu einem gewissen Punkt. Darüberhinaus kann einem nichts passieren. Also, entspannt zurücklehnen? Weit gefehlt! Der Geschäftsführer kann häufig auch selbst, also persönlich, haften – und das kann in vielen Fällen ziemlich ungemütlich werden. Weiterlesen

ePerso: Was ist zu beachten und wer haftet für fehlerhafte Ausweis-App?

Seit dem 01.11.2010 ist er da, der elektronische Personalausweis. Mit dem ePerso trat zum 01.11.2010 auch das neue Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisgesetz – PAuswG) in Kraft.

Unabhängig von den offenen Fragen zum Datenschutz sind sich viele Menschen weiterhin unsicher wie mit dem neuen „Dokument“ umzugehen und was zu beachten ist. Weiterlesen