Tag: Interessenabwägung

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Recht auf faire Berichterstattung im Strafverfahren

Die Medien berichten gerne über Strafverfahren. Das gilt umso mehr, wenn diesem eine spektakuläre Tat zu Grunde liegt oder bekannte Personen an dem Verfahren beteiligt sind. Grundsätzlich ist die Berichterstattung über Strafverfahren zulässig; sie ist Gegenstand eines berechtigten Interesses der Öffentlichkeit an der Rechtspflege durch die staatlichen Gerichte. Dieses berechtigte Interesse der Öffentlichkeit endet jedoch dann, wenn durch die Berichterstattung die Persönlichkeitsrechte und damit auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des mutmaßlichen Täters verletzt werden. Weiterlesen

Data Warehouse und Data Mining

Unternehmen befinden sich in einer Goldgräberstimmung. Ständig und immer mehr graben sie in ihren Datenbergen nach dem Gold des 21. Jahrhunderts. Je mehr Daten von einem Kunden zur Verfügung stehen, desto gezielter kann Werbung zugeschnitten oder das Verhalten des Kunden vorhersagt werden. Aber welche Rolle spielt der Datenschutz bei Data Warehouse und Data Mining? Weiterlesen

Videoüberwachung und Datenschutz

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz stellt naturgemäß einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten als Betroffene dar. Dennoch möchten immer mehr Unternehmen die Videoüberwachung zum Schutz des Unternehmens und seiner Sachwerte einsetzen.

Doch gerade bei der Videoüberwachung am Arbeitsplatz gibt es teilweise keine klaren gesetzlichen Vorgaben. Für Unternehmen besteht daher oft Unklarheit, was erlaubt ist und wie man das Verfahren ausgestalten muss. Der nachfolgende Beitrag soll eine erste Orientierung bieten und oft gestellte Fragen beantworten. Weiterlesen

Arbeitgeberanfragen von Gläubigern – Pflicht zur Auskunftserteilung?

Gläubiger und Inkassofirmen wenden sich häufig mit sog. Arbeitgeberanfragen an den Arbeitgeber ihres Schuldners, um zu prüfen, wie aussichtsreich es ist, ihre Forderung durch Lohn- und Gehaltspfändungen beizutreiben. Viele Arbeitgeber sind in so einer Situation nicht sicher, wie sie verfahren sollen. Nicht selten erteilen Arbeitgeber den Gläubigern bereitwillig Auskunft und riskieren damit Verstöße gegen das Datenschutzrecht. Weiterlesen

Datenschutz bei Meinungs- und Marktforschung

Meinungs- und Marktforschung ist für viele Unternehmen und Institutionen unverzichtbares Mittel zur Gewinnung von Erkenntnissen z.B. über die Erwartungen von Verbrauchern zu bzw. deren Akzeptanz von Produkten oder Dienstleistungen. Aus repräsentativen, stichprobenartigen Umfragen in speziellen Personenkreisen werden verallgemeinerungsfähige Aussagen abgeleitet. Weiterlesen