Tag: Telemediengesetz

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EU-Grundverordnung: Websitebetreiber aufgepasst!

Dieser Beitrag gibt Websitebetreibern einen Überblick über die Auswirkungen der kommenden EU-Grundverordnung auf die Anforderungen an Website-Compliance. Zum einen bleiben viele gesetzliche Pflichten erstmal bestehen, zum anderen sollten die Datenschutzerklärungen aber auf die Vorgaben der EU-DSGVO abgestimmt werden. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur EU-Datenschutz-Grundverordnung. Weiterlesen

Smart-TV und Datenschutz

Laut der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen übertragen Smart-TVs des Herstellers Samsung Nutzerdaten ungefragt an Unternehmensserver, sobald das Gerät an das Internet angeschlossen wird. Grund genug, die wichtigsten datenschutzrechtlichen Anforderungen zu beleuchten. Weiterlesen

Impressum – Wie muss es aussehen?

Anbieter von geschäftsmäßigen Webdiensten unterliegen umfangreichen Informationspflichten gegenüber den Dienstnutzern. Hierzu zählt insbesondere das Vorhalten eines sog. Impressums zur Erfüllung der Informationspflicht. Im Wesentlichen ist im Telemediengesetz (TMG) geregelt, was in einem Impressum enthalten sein muss. Weiterlesen

Bewertungsportal: Anonymität der Bewertenden bleibt gewahrt

Das Landgericht München hat kürzlich in seinem Urteil vom 03.07.2013 (LG München I, Urt. vom 03.07.2013, Az: 25 O 23782/12) die Anonymität von Online-Bewertungen bestätigt.

Nach Auffassung des Gerichtes lässt sich ein Anspruch auf Auskunft über die Identität der Bewertenden weder auf § 242 BGB noch auf die Vorschriften der § 14 II TMG oder § 28 II Nr. 2 BDSG stützen. Weiterlesen

Porno-Pranger meets Datenschutz

Es gibt anwaltliche Tätigkeiten, die sind gelinde gesagt, mühselig. Das gilt insbesondere dann, wenn man sich aus Streitwertgesichtspunkten im eher niedrig angesiedelten Bereich bewegt und eine ganze Armada von Rechtsvorschriften zu beachten hat, welche auf der Gegenseite gute Einfallstore für eine Verteidigung ermöglichen.

Dies schreit aus anwaltlicher Sachbearbeitersicht in besonderem Maße nach Effizienz. Im Urheberrechtsbereich ist es daher häufig anzutreffen, dass für Abmahnungen Standardschreiben verwendet werden, welche sich inhaltlich weitestgehend allein dadurch unterscheiden, dass unterschiedliche IP-Adressen und der abgemahnte Titel von den übrigen Abmahnungen abweichen. Weiterlesen