Tag: Urheberrecht

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Straftaten und andere Rechtsverletzungen im Netz – Was ist erlaubt?

Den Ärger über den Chef mal eben schnell bei Facebook ausgelassen, einen spannenden Artikel geteilt, als YouTuber oder auf Instagram das Lieblingsprodukt angepriesen, Fotos von Freunden und Bekannten hochgeladen… Die Liste der Möglichkeiten ist lang. Sie fragen sich manchmal auch, ob das alles noch legal ist und was bei offenkundigen Rechtsverstößen anderer getan werden kann? Weiterlesen

Wem gehört eigentlich das eigene Smartphone?

Auf der Telemedicus Sommerkonferenz in Berlin mit dem Leitsatz „Zwei Schritte vorwärts: Die Zukunft des Internetrechts“, wurde über neue Konzepte und Ideen für die Zukunft des Internetrechts diskutiert. In einem Vortrag wurde die Frage behandelt, wem sog. Smartdevices und die dabei generierten Daten eigentlich gehören. Eine auf den ersten Blick einfach anmutende Frage, die sich bei genauerer Betrachtung gar nicht so leicht beantworten lässt. Weiterlesen

Google+ und Datenschutz

Wie alle Social Media Plattformen ist auch Google+ aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unbedenklich. Wir möchten Sie beim rechtskonformen Einsatz von Google+ unterstützen. Bei Google+ handelt es sich um einen der größten Konkurrenten auf dem Markt der sozialen Netzwerke zu Facebook. Google selbst beschreibt das Netzwerk als „soziale Schicht“, die die anderen Produkte von Google erweitert. Nachdem es zunächst das am schnellsten wachsende soziale Netzwerk der Geschichte war (40 Mio. Nutzer nach nur 88 Tagen), bietet es derzeit rund 540 Mio. Nutzern die Möglichkeit über das eigene Profil Fotos, Videos und Statusnachrichten in von ihm selbst festgelegten Kreisen zu teilen.

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Porno-Pranger meets Datenschutz

Es gibt anwaltliche Tätigkeiten, die sind gelinde gesagt, mühselig. Das gilt insbesondere dann, wenn man sich aus Streitwertgesichtspunkten im eher niedrig angesiedelten Bereich bewegt und eine ganze Armada von Rechtsvorschriften zu beachten hat, welche auf der Gegenseite gute Einfallstore für eine Verteidigung ermöglichen.

Dies schreit aus anwaltlicher Sachbearbeitersicht in besonderem Maße nach Effizienz. Im Urheberrechtsbereich ist es daher häufig anzutreffen, dass für Abmahnungen Standardschreiben verwendet werden, welche sich inhaltlich weitestgehend allein dadurch unterscheiden, dass unterschiedliche IP-Adressen und der abgemahnte Titel von den übrigen Abmahnungen abweichen. Weiterlesen

Die Entrüstung ist riesig: BGH interpretiert § 101 UrhG um

Das Anliegen eines Musikvertriebsunternehmens, das in den Vorinstanzen LG Köln und OLG Köln im Herbst 2011 noch kläglich scheiterte, verbuchte dieses Frühjahr wider Erwarten einen Erfolg vor dem Bundesgerichtshof (BGH).

Das besagte Unternehmen vertritt die Naidoo Records GmbH und beauftragte wiederum ein anderes Unternehmen IP-Adressen von Personen zu ermitteln, die den Titel „Bitte hör nicht auf zu träumen“ von Xavier Naidoo im September 2011 über eine Online-Tauschbörse unberechtigt anderen Personen zum Herunterladen angeboten hatten. Weiterlesen

EuGH urteilt zu Providerpflichten bei Filesharing

Nach dem am heutigen Donnerstag erlassenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) müssen Internetprovider keine unbegrenzten Systeme der Filterung der elektronischen Kommunikation einrichten. Nach der Pressemitteilung lautet der Leitsatz:

Das Unionsrecht steht einer von einem nationalen Gericht erlassenen Anordnung entgegen, einem Anbieter von Internetzugangsdiensten die Einrichtung eines Systems der Filterung aufzugeben, um einem unzulässigen Herunterladen von Dateien vorzubeugen.

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BGH: Keine Verletzung des Urheberrechts durch Google-Bildersuche

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob Google durch die Erstellung und Veröffentlichung von Vorschaubildern (sog. thumbnails) die Rechte des Urhebers der jeweiligen Bilder verletzt. Wer die Bildersuche von Google nutzt, bekommt zunächst diese verkleinerten Bilder in einer Übersicht zu sehen, bevor er dann zum tatsächlichen Bild geleitet wird. Weiterlesen