Tag: Vertragsinhalt

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Smart Contracts: Vertragsabwicklung durch Computer

Die Verdinglichung des Internets (Internet der Dinge) ist bereits Realität, die Anzahl smarter Gegenstände nimmt zu. Dabei kommunizieren die Geräte nicht nur mit Menschen, sondern auch untereinander. Die neuen Verknüpfungen und generierten Daten bieten eine gute Grundlage für „intelligente“ oder „verdinglichte Verträge“ sog. Smart Contracts. Weiterlesen

Mustervertrag Auftragsdatenverarbeitung – Sinnlose Klauseln werden Standard

Auf den Webseiten von Datenschutzbehörden, Verbänden und Beratern finden sich viele Vorlagen zu datenschutzrechtlichen Verträgen. Unerfahrene Interessierte greifen darauf zu und schon sind Verträge in der Welt, deren Qualität häufig zweifelhaft ist. Bestimmte Klauseln aus Auftragsdatenverarbeitungsverträgen sind trotz völliger Sinnlosigkeit sogar auf dem Weg zum Standard. Weiterlesen

Auftragsdatenverarbeitung

Ob eine Auftragsdatenverarbeitung vorliegt, richtet sich ausschließlich nach rechtlichen Vorgaben und kann nicht – wie teilweise praktiziert – vertraglich festgelegt bzw. ausgeschlossen werden. Auftragsdatenverarbeitung ist die Datenverarbeitung im Auftrag durch einen Dritten, bei der die Verantwortung für die ordnungsgemäße Datenverarbeitung beim Auftraggeber verbleibt. Der Auftragnehmer (Dienstleister) wird in diesen Konstellation nur unterstützend tätig und ist bildlich als verlängerter Arm des Auftraggebers anzusehen, also in seinen Befugnissen im Umgang mit den überlassenen Daten erheblich eingeschränkt (§ 11 Abs. 3 S.1 BDSG). Eine Weitergabe von Daten im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG stellt keine Übermittlung von Daten gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG dar und ist daher unter erleichterten Voraussetzungen möglich. Weiterlesen