Tag: Videoüberwachung

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Verdeckte Videoüberwachung: Zufallsfund als Grund für Kündigung?

In gewissen Konstellationen ist anerkannt, dass ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter mittels einer verdeckten Videoüberwachung beobachten darf. Eine verdeckte Videoüberwachung kann dann zulässig sein, wenn gegen bestimmte Mitarbeiter ein konkreter Verdacht der Begehung von Straftaten besteht. Wie ist allerdings die Rechtslage, wenn im Rahmen der Videoüberwachung eine ganz andere Straftat entdeckt wird? Weiterlesen

Videoüberwachung zwischen BDSG und DSGVO

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthält viele Neuerungen, die nicht nur Unternehmen und Behörden, sondern auch den deutschen Gesetzgeber vor große Herausforderungen stellt. Erste Hilfe gibt ein Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums des Innern (BMI), das die Neuregelungen und Veränderungen im Vergleich zum BDSG analysiert. Heute soll der Aspekt der Videoüberwachung näher beleuchtet werden. Weiterlesen

Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung: Muster-Vorlage zum Download

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz ist in vielen Unternehmen ein heiß diskutiertes Thema. Besteht ein Betriebsrat, sollten zur Wahrung seines Mitbestimmungsrechts die Voraussetzungen und Grenzen der Videoüberwachung in einer Betriebsvereinbarung niedergelegt werden. Bei der Erstellung einer solchen Betriebsvereinbarung für Ihr Unternehmen hilft Ihnen unsere Vorlage. Weiterlesen

Coach-Cam: Haben Trainer ein Recht auf Privatsphäre?

Es wird Sie möglicherweise verwundern, doch: Auch Datenschützer haben zuweilen andere Interessen und schauen sogar ab und an Fußball. Verblüffender ist allerdings, dass sich auch in diesem öffentlichkeitswirksamen Bereich Situationen finden lassen, die zumindest eines datenschutzrechtlichen Kommentars Wert sein dürften. So wird eine Coach-Cam zur Diskussion über Datenschutz und Privatsphäre im Stadion. Weiterlesen

Videoüberwachung von gefährlichen Plätzen in Berlin umstritten

In der Hauptstadt tobt derzeit ein Streit über mehr Videoüberwachung auf „gefährlichen Plätzen“. Diese sind in der geplanten Gesetzesänderung nicht genau definiert, sodass eine flächendeckende Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürchtet wird. Der aktuelle Entwurf ging sogar dem Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung zu weit. Deshalb verweigerte dieser dem Gesetz am 20. Juni seine Zustimmung. Weiterlesen

Urteil: Videoüberwachung in der Apotheke zulässig?

Apotheken sind für Diebe ein durchaus beliebtes Ziel. Dabei haben es diese weniger auf die Kassenbestände als auf Medikamente abgesehen, welche als Drogen missbraucht werden können. Zur Abwehr von Diebstählen setzen eine Reihe von Apothekern auf die Möglichkeit der Videoüberwachung. Allerdings sind an die Zulässigkeit einer Videoüberwachung strenge Anforderungen zu stellen. Nicht jede Überwachung ist rechtlich zulässig. Anschaulich hierzu ist eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Saarlouis – Urteil vom 29.1.2016, 1 K 1122/14. Weiterlesen

Eye-Tracking im Einzelhandel: Datenschutzrechtlich erlaubt?

Bislang fällt der Begriff des Eye-Trackings nur im Zusammenhang mit Studien von Marktforschungsinstituten oder Universitäten. Doch dies könnte sich aufgrund technischer Fortschritte bei der Kameratechnik und der dazugehörigen Software bald ändern. Ob ein Einsatz solcher Kameras in Kaufhäusern oder im Einzelhandel überhaupt möglich ist, soll hier näher beleuchtet werden. Weiterlesen

Öffentliche Videoüberwachung als Antwort auf Straftaten?

Aufgrund der jüngsten Vorkommnisse rund um den Kölner Hauptbahnhof sowie der Hamburger Reeperbahn in der Silvesternacht, bei welchen es zu massiven Übergriffen auf junge Frauen kam, gab es vielfach Forderungen nach Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Die Frage, ob Videokameras im öffentlichen Raum aufgehängt werden dürfen, hängt davon ab, wer, an welchem Ort, zu welchem Zweck diese betreiben möchte. Weiterlesen

VG Schwerin: Livestream aus Ferienwohnung ist unzulässig

Bei den bei einer Videoüberwachung aufgezeichneten Aufnahmen handelt es sich auch dann um zumindest personenbeziehbare Daten, wenn die Erfassung von Personen nicht dem Hauptzweck der Videoüberwachung dient, sondern lediglich eine unvermeidliche Nebenfolge darstellt. Die Personen müssen dabei auch nicht eindeutig erkennbar sein, so das Verwaltungsgericht Schwerin in einem jüngst veröffentlichten Beschluss zur Datenschutzwidrigkeit einer touristischen Webcam. Weiterlesen

Dashcam-Urteil: Video erstmals als Beweismittel zugelassen

Wie wir im letzten Sommer berichtet haben, war die Rechtslage bei der Verwendung von Aufzeichnungen mittels sog. Dashcams in Deutschland unklar. Dashcams sind Mini-Kameras, die an der Frontscheibe des Autos haften und das Verkehrsgeschehen aufzeichnen. Nunmehr hat das Amtsgericht Nienburg sich erstmals für die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen in einem Strafverfahren ausgesprochen (Urteil vom 20.01.2015, Aktz. 4 DS 155/14). Weiterlesen