Tag: Volkszählungsurteil

Archiv

70 Jahre Grundgesetz

Der 23. Mai ist der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, welches die rechtliche und politische Grundordnung festlegt. Diesen Tag nehmen wir zum Anlass, um auf die Geschichte des Grundgesetzes zurückzublicken und im Zuge dessen die Grundrechte, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen

Zensus 2021: Erste Volkszählung unter der DSGVO

Nach zehn Jahren soll es am 16. Mai 2021 wieder so weit sein: die deutsche Bevölkerung wird erneut gezählt. Mit dem Zensusvorbereitungsgesetz 2021 wurden bereits die rechtlichen Voraussetzungen für die Vorbereitung des Zensus geschaffen. Im Zensusgesetz 2021 sollen dann weitere Einzelheiten zur Durchführung geregelt werden. Bereits die Durchführung des Testverfahrens begegnet jedoch datenschutzrechtlichen Bedenken und auch die im Rahmen des Zensus 2021 mit umfasste Gebäude- und Wohnungszählung verursacht neuen Aufwand für Vermieter. Weiterlesen

Begriff und Geschichte des Datenschutzes

Im Zeitalter der fortschreitenden technischen Entwicklung werden immer mehr Informationen digitalisiert und sind immer einfacher und schneller abrufbar. Die Fülle der Informationen und die Einfachheit ihrer Zusammenführung und Speicherung weckt Begehrlichkeiten und birgt hohe Risiken. Durch den Datenschutz soll diesen Risiken präventiv entgegengewirkt werden. Weiterlesen

Klares Foul: Fußfessel und Gesichtsscanner zur Durchsetzung von Stadionverboten im Fußball

Die Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine steht unmittelbar bevor und hat – angeheizt durch alte Diskussionen – neben Fans und Anhängern der Fußballspielerei wieder einmal die Datenschützer auf den Plan gerufen. Und so verbindet Fußball eben doch – und wenn es nur in Fragen der Gesichtserkennung in Fußballstadien oder der elektronischen Fußfesseln für Hooligans ist… Weiterlesen

Volkszählung 2011, (k)ein Déjà-vu?

Wie wir bereits berichteten ist es nächstes Jahr abermals soweit, die Volkszählung steht wieder vor der Tür, dieses Mal naturgemäß unter dem Namen „Zensus 2011“.

Während die Volkszählung aus der biblischen Weihnachtsgeschichte noch relativ harmonisch vor sich ging und mit einem „Happy End“ in Form der Geburt Jesu Christi endete, wobei dieser Tag noch heute in Form des Weihnachtsfestes gefeiert wird, so war diese Harmonie anlässlich der letzten Volkszählung in den 80’er Jahren des letzten Jahrhunderts bereits nicht mehr ganz so ungetrübt. Weiterlesen