Tag: Vorabkontrolle

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Urteil: Videoüberwachung in der Apotheke zulässig?

Apotheken sind für Diebe ein durchaus beliebtes Ziel. Dabei haben es diese weniger auf die Kassenbestände als auf Medikamente abgesehen, welche als Drogen missbraucht werden können. Zur Abwehr von Diebstählen setzen eine Reihe von Apothekern auf die Möglichkeit der Videoüberwachung. Allerdings sind an die Zulässigkeit einer Videoüberwachung strenge Anforderungen zu stellen. Nicht jede Überwachung ist rechtlich zulässig. Anschaulich hierzu ist eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Saarlouis – Urteil vom 29.1.2016, 1 K 1122/14. Weiterlesen

Videoüberwachung wird registrierungspflichtig

APRILSCHERZ: Die Bundesregierung will in der Zukunft alle Betreiber von Videoüberwachungsanlagen zur Registrierung der eingesetzten Videoüberwachungen verpflichten. Ab 2016 müssen deshalb alle neu errichteten Kameras registriert werden. Das bereits vorgeschriebene Hinweisschild nach DIN 33450 muss mit einem QR Code erweitert werden. Über diesen sollen sich dann weitere Informationen zu der Videoüberwachung des Betreibers abrufen lassen. Für bestehende Anlagen besteht nur eine sehr kurze Übergangszeit von sechs Monaten bis Juli 2016 in der diese zusätzlich gekennzeichnet werden müssen. Weiterlesen

Videoüberwachung und Datenschutz

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz stellt naturgemäß einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten als Betroffene dar. Dennoch möchten immer mehr Unternehmen die Videoüberwachung zum Schutz des Unternehmens und seiner Sachwerte einsetzen.

Doch gerade bei der Videoüberwachung am Arbeitsplatz gibt es teilweise keine klaren gesetzlichen Vorgaben. Für Unternehmen besteht daher oft Unklarheit, was erlaubt ist und wie man das Verfahren ausgestalten muss. Der nachfolgende Beitrag soll eine erste Orientierung bieten und oft gestellte Fragen beantworten. Weiterlesen

Vertrauen ist gut, (Vorab)Kontrolle ist besser

Äußerst selten lassen sich neue Systeme oder automatisierte Verfahren ad hoc als rechtlich zulässig oder aber unzulässig einordnen. Meist wird dann im Schnelldurchlauf eine Grobprüfung vorgenommen – und am Ende aus dem Bauch heraus entschieden. Leider wissen nur die wenigsten, dass die Durchführung einer solchen Kontrolle bestimmter Verfahren sogar eine gesetzliche Verpflichtung ist… Weiterlesen

Videoüberwachung und Privatsphäre – Wenn der Nachbar 2x klingelt

Es gibt Bereiche, die verursachen häufig viel Ärger und Mühen und bringen sonst relativ wenig. Ein Bereich der definitiv oft dazugehört, sind Nachbarrechtsstreitigkeiten.

Auch als Anwalt ist man zum Teil gut beraten die Finger von solchen Dingen zu lassen, sind doch schon die Streitwerte und in der Folge die damit verbundenen Gebühren nicht selten eher im unteren Bereich angesiedelt, der Aufwand trotzdem nicht unbedingt immer gering einzustufen und die Emotionen der beteiligten Parteien gerne auch bereits am Überkochen.

Aus Sicht der streitenden Parteien doppelt unglücklich ist es dann, wenn Nachbarschaft auf Miteigentum trifft und nur die Möglichkeit eines gemeinsamen Vorgehens oder alternativ einer rechtlichen Auseinandersetzung besteht.

Manchmal können aber am Ende wenigstens die Rechtswissenschaften eine Lehre aus diesen Auseinandersetzungen ziehen. So auch in dem vorliegenden, vom BGH entschiedenen Fall, welcher ebenfalls aus Unternehmenssicht relevant sein dürfte. Weiterlesen

Betrieblicher Datenschutzbeauftragter – Welche Rechte und Pflichten hat er?

Das Wort „Datenschutzbeauftragter“ hat jeder schon einmal gehört. Die Tatsache, dass die meisten Unternehmen dazu verpflichtet sind einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, dürfte auch noch dem einen oder anderen bekannt sein. Aber was der Datenschutzbeauftragte genau macht und welche Rechte und Pflichten er hat, weiß außer dem Datenschutzbeauftragten häufig kaum jemand. Weiterlesen