Tag: Zweckbindung

Archiv

Google und der Datenschutz – Brave reicht Beschwerde ein

Google war bisher nicht gerade bekannt dafür, sich vorbildlich in Sachen Datenschutz zu verhalten. Seit Jahren schon steht der Branchenriese in der Kritik, unverhältnismäßig viele Daten zu sammeln. Der Begriff des „Datenkraken“ wurde unter anderem für die Google LCC erfunden. Auch sah sich Google in den letzten Jahren einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten ausgesetzt. Nun droht erneut Ungemach. Weiterlesen

Datenschutz bei M&A – Rechtsgrundlagen und Informationspflichten

Im letzten Beitrag wurden die Beziehungen zwischen den möglichen Beteiligten an einer M&A-Transaktion sowie die daraus folgenden datenschutzrechtlichen Anforderungen dargestellt. Da im Rahmen der Due Diligence zu prüfen ist, ob die beabsichtigten Datenverarbeitungen durch einen Erlaubnistatbestand des Art. 6 DSGVO gerechtfertigt sind, befasst sich dieser Artikel kurz mit den möglichen Rechtsgrundlagen und erläutert anschließend insbesondere die Informationspflichten der Verantwortlichen.
Weiterlesen

Datenschutz bei M&A – Rechtliche Beziehungen zwischen den Beteiligten

Im Rahmen des M&A-Prozesses (Mergers und Acquisitions) werden eine Vielzahl von Unternehmensdaten zwischen mehreren Beteiligten ausgetauscht. Die bereitgestellten (personenbezogenen) Daten erfordern daher zwingend eine DSGVO-konforme Handhabung. Dieser Beitrag will die Beziehungen zwischen den einzelnen Beteiligten an der Transaktion sowie die hieraus entstehenden, unterschiedlichen Notwendigkeiten für die Datenverarbeitung beleuchten. Weiterlesen

Polizeianfragen: Rechtskonforme Datenweitergabe nach der DSGVO

Bei begründetem Verdacht einer Straftat, leitet die Staatsanwaltschaft zunächst ein Ermittlungsverfahren ein. Mit Unterstützung durch verschiedene Ermittlungspersonen, sammelt die zuständige Staatsanwaltschaft nach dem sog. Freibeweisverfahren alle Informationen, die den Verdacht bestätigen oder ausräumen könnte. Ein zulässiges Mittel zur Informationsbeschaffung kann dabei auch die Abfrage von Daten bei Unternehmen sein. Unter welchen Voraussetzungen kann das Unternehmen die Anfragen datenschutzkonform beantworten?

Weiterlesen

Die Bundesdatenschutzbeauftragte äußert sich zur Terrorabwehr

Am 30. Mai hat die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit, Andrea Voßhoff, den 26. Bericht ihres Hauses vorgestellt und an den Bundestagspräsidenten übergeben. Dabei hat sich die Bundesdatenschutzbeauftragte auch mit den neuen Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung auseinandergesetzt. Daneben wurden jedoch auch einige im Rahmen des neuesten Anti-Terror-Paktes der Bundesregierung verabschiedete Gesetze kritisch betrachtet. Diese wollen wir Ihnen nachfolgend vorstellen. Weiterlesen

DSGVO: Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Wissen Sie, welche allgemeinen Grundsätze für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten mit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu beachten sind? Wenn nicht, sollten Sie diesen Fachbeitrag lesen. Denn die Einhaltung dieser Grundsätze müssen Sie womöglich nächstes Jahr nachweisen können. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur EU-Datenschutz-Grundverordnung. Weiterlesen

„Väterroulette“ – Datenschutz bewahrt Liebhaber vor Unterhaltszahlungen

Ein Paradebeispiel dafür, dass Datenschutz nicht immer ein trockenes Thema ist, lieferte in den letzten Tagen das Amtsgericht München (Aktenzeichen 191 C 521/16). Eine Frau begehrte gegenüber einem Hotel in Halle die Auskunft über die Identität eines Mannes, mit dem sie sich ein Hotelzimmer über mehrere Tage teilte. Doch das Gericht wies die Klage ab – unter anderem aus Datenschutzgründen. Weiterlesen

Kontaktformular datenschutzkonform erstellen

Oftmals ist ein Kontaktformular auf Webseiten so konzipiert, dass man eine Fülle von persönlichen Daten preisgeben muss, um überhaupt mit dem Webseitenbetreiber in Kontakt treten zu können. Dies ist insbesondere dann ärgerlich, wenn es sich nur um eine Anfrage handelt und nicht eine dauerhafte Vertragsbeziehung angestrebt wird. Weiterlesen

Werbe-Opt-In per Telefon ist datenschutzwidrig

Jüngst entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Az. OVG 12 N 71.14), dass im Rahmen eines telefonischen Service-Calls (z.B. telefonische Zufriedenheitsabfrage) eine Einwilligung (Opt-In) für Werbe-Kontakte (Telefon, E-Mail, SMS) nicht eingeholt werden darf, da keine ausreichende datenschutzrechtliche Grundlage für die Verwendung der Kunden-Telefonnummer besteht. Weiterlesen

Data Warehouse und Data Mining

Unternehmen befinden sich in einer Goldgräberstimmung. Ständig und immer mehr graben sie in ihren Datenbergen nach dem Gold des 21. Jahrhunderts. Je mehr Daten von einem Kunden zur Verfügung stehen, desto gezielter kann Werbung zugeschnitten oder das Verhalten des Kunden vorhersagt werden. Aber welche Rolle spielt der Datenschutz bei Data Warehouse und Data Mining? Weiterlesen

Datenschutz-Grundverordnung = Schweizer Käse

Aus Sicht eines Unternehmers können Juristen eine echte Plage sein. Doppelt schlimm wird es aus Unternehmersicht allerdings, wenn auch noch das Thema Datenschutz mit ins Spiel kommt, da sich mit diesem Thema meist schon mal gar kein Geld verdienen lässt. Da verwundert es auch nicht, dass gegen den Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung derzeit ein regelrechter Lobbykrieg geführt wird. Weiterlesen

Rote Karte für den FCB: Dauerkartenentzug ohne Rechtsgrundlage?

Pünktlich zum Saisonstart der Fußballbundesliga geht es wieder drunter und drüber in den Vereinen. Doch neben den altbekannten Problematiken wie der Trainerfrage, dem Zukauf neuer Spieler oder der Durchsetzung von Stadionverboten auch in der neuen Saison, hat sich der FC Bayern München etwas ganz Neues einfallen lassen und Dauerkartenbesitzern ihre Abonnements gekündigt. Weiterlesen

Begriff und Geschichte des Datenschutzes

Im Zeitalter der fortschreitenden technischen Entwicklung werden immer mehr Informationen digitalisiert und sind immer einfacher und schneller abrufbar. Die Fülle der Informationen und die Einfachheit ihrer Zusammenführung und Speicherung weckt Begehrlichkeiten und birgt hohe Risiken. Durch den Datenschutz soll diesen Risiken präventiv entgegengewirkt werden. Weiterlesen