Kontrollieren wer sich innerhalb der EU aufhält? Mit ETIAS ist dies aller Voraussicht nach bald möglich, zumindest im Hinblick auf visumsfrei Einreisende. Mit den Veränderungen, die ETIAS mit sich bringt, beschäftigt sich dieser Beitrag.
Der Inhalt im Überblick
Was steckt hinter ETIAS?
Die Abkürzung ETIAS steht für European Travel Information and Authorization System, zu Deutsch: Europäisches Reiseinformations- und ‑genehmigungssystem. Das System soll dazu dienen, einen Sicherheitscheck vor Einreisen in den Schengenraum zu ermöglichen.
Geschichte
Vorgestellt wurde die Idee dieses neuen Systems in der Rede zur Lage der Union aus dem Jahr 2016:
„Bis November werden wir den Vorschlag für ein Europäisches Reiseinformationssystem vorlegen, ein automatisiertes System zur Erteilung von Einreisegenehmigungen in die EU. So werden wir wissen, wer nach Europa reist, noch bevor er oder sie ankommt.“
Zu diesem Thema wurde in der Rede zur Lage der Union folgende Punkte in Aussicht gestellt:
- Zugriffe auf Datenbanken verbessern
- den Ländern Kenntnisse zu verschaffen, die „wichtig gewesen wären“
- Verbesserung der Sicherung an den Grenzen
- Stärkung des Informationsaustausches
- Europol mehr Zugriffsrechte verschaffen
Im Juli 2018 hat das EU-Parlament dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt und damit den Weg für ETIAS freigegeben. Es fehlt noch die Verabschiedung durch den Rat.
Betroffene
ETIAS richtet sich nur an Menschen, die visumsfrei – für 90 Tage zu geschäftlichen oder touristischen Zwecke – in den Schengenraum einreisen können. Eine visumsfreie Einreise ist derzeit Bürgern aus ca. 60 Ländern möglich. Auf der ETIAS-Webseite kann mithilfe einer Eingabemaske bereits überprüft werden, ob eine Antragsstellung zukünftig erforderlich sein wird. Momentan ist dies aber bloß eine „Trockenübung“, denn die Maske ist noch mit dem Hinweis versehen, dass ETIAS erst ab dem Jahr 2020 relevant wird. Der offizielle Start liegt wahrscheinlich Anfang 2021.
Wie läuft das ETIAS-Verfahren ab?
Bislang mussten visumsfrei Einreisende sich nicht einem umfangreichen Sicherheitscheck mittels Datenabgleich gleich mehrerer Datenbanken unterziehen. Das wird bald anders sein. Auf der ETIAS-eigenen Webseite können alle Informationen und Anforderungen auch noch einmal nachgelesen werden:
- Für das Programm muss sich eigens online beworben werden. Das auszufüllende Formular erfasst umfangreiche personenbezogene Daten, dies sind unter anderem der Name, das Geschlecht sowie das Geburtsdatum. Davon abgesehen werden aber auch Informationen über den Reisepass, Informationen über den Gesundheitszustand, Informationen zu Straftaten und die Immigrationshistorie abgefragt. Zusätzlich muss das Land, in welches eingereist werden soll, angegeben werden.
- Interessant ist auch die Auflistung der Datenbanken, mit welchen die durch den Antragsteller gemachten Angaben abgeglichen werden sollen. Hierbei handelt es sich unter anderem um das Schengener Informationssystem (SIS), das Visa-Informationssystem (VIS), Eurodac, Europol, sowie den Interpol-Datenbanken. Kommt es zu einem „Treffer“ wird der Antrag manuell geprüft. Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache verwaltet die ETIAS-Zentrale. Die Zentrale nimmt auch diese manuellen Prüfungen vor. Unproblematische Anträge sollen sehr zügig bearbeitet werden. Die Erfolgsquote wird auf 95% geschätzt. Eine Ablehnung soll auch immer einen Grund für die Zurückweisung des Antrages enthalten.
- Der Nachweis über die erfolgreich bestandene ETIAS-Überprüfung (Genehmigung) ist bei Ausreise vorzulegen. Ebenso wird die Genehmigung bei Einreise in die Schengenzone erneut kontrolliert – zusätzlich zu den gewohnten Überprüfungen des Reisepasses.
- Die Antragstellung ist zwar preisgünstig, aber nicht kostenlos. Der Antragsteller muss 7 Euro bezahlen. Minderjährige sind von den Kosten befreit.
- Falsche Angaben oder sich nachteilig ändernde Umstände können zum Widerruf der Genehmigung führen.
Sicherheit vs. Datenzugriff
Mit dem neuen ETIAS-System wird also versucht, mehr Sicherheit an den Grenzen des Schengenraums und damit innerhalb dieser Zone zu schaffen. Personenbezogene Daten von Einreisenden sollen nun umfassend mit zahlreichen Datenbanken abgeglichen werden. Der Umfang, der bei Einreise bereitzustellenden Daten, steigt im Vergleich zu einer Einreise „vor ETIAS“ stark an. Es ist fraglich, ob die damit einhergehenden Möglichkeiten des Datenabgleichs letztendlich zu mehr Sicherheit führen werden. Ob dies tatsächlich im Verhältnis zur massenhaften Verarbeitung personenbezogener Daten steht, muss sich erst noch zeigen.
